Kuntzl: "Investitionen in Bildung und Forschung sind wichtige Zukunftsinvestitionen"

Bekenntnis zur Schwerpunktsetzung im Bildungs- und Forschungsbereich ist wichtig

Wien (SK) - "Es ist keine leichte Aufgabe in Zeiten einer
weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise ein Budget zu erstellen, in Zeiten, in denen absehbar ist, dass die Staatseinnahmen sinken und die Arbeitslosigkeit wächst", so die SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl am Mittwoch im Nationalrat. Es gebe seitens der Bevölkerung genau in diesen Zeiten ganz klare Erwartungen an ein Budget und diese Erwartungen habe die Bevölkerung mit Recht, so Kuntzl. "Diese Erwartungen beziehen sich auf eine wirklich umfassende Kraftanstrengung seitens der Regierung, seitens der Politik", unterstrich Kuntzl, sie beziehen sich darauf, "dass wir die Menschen auffangen müssen, um sie vor negativen Auswirkungen dieser Krise zu bewahren." Und das werde einerseits mit Maßnahmen, die durch Investitionen schnell Arbeitsplätze schaffen, und andererseits durch die richtigen Weichenstellungen "die über den Tag hinausreichen" vorgenommen, betonte Kuntzl. ****

"Daher halte ich das parteiübergreifende Bekenntnis für die Schwerpunktsetzung für Bildung, Wissenschaft und Forschung für extrem wichtig, sowohl was Arbeitsplätze von heute betrifft, als auch wichtige Weichenstellungen für Arbeitsplätze von Morgen", bekräftigte Kuntzl. Dieses Bekenntnis sei im Budget auch tatsächlich abzulesen, es sei daher kein bloßes Lippenbekenntnis, sondern "wirklich an den Zahlen des Budget, an den budgetären Schwerpunktsetzungen festzumachen", so Kuntzl. Es gehe bei dieser Schwerpunktsetzung um die individuellen Lebenschancen für die Einzelnen, aber auch darum, die richtigen Weichenstellungen für Österreich, als Wirtschaftsstandort für die Zukunft vorzunehmen, bekräftigte Kuntzl die Budgetvorhaben der SPÖ-geführten Bundesregierung.

Dies zeige sich etwa bei den Verbesserungen im Bereich der Kindergärten, beim Ausbau der Kindergartenplätze oder der Einführung von Gratiskindergärten. Davon profitieren die Kleinsten und es bringt eine Entlastung für junge Familien. "Das Plus für die Bildung in diesem Budget bedeutet, dass wir in der Schule für unsere Kinder weitere wichtige Schritte fortsetzen und neue Schritte setzen können. Dass wir die Neue Mittelschule ausbauen können, dass wir weiter die Klassen verkleinern können, die Kinder in kleineren Gruppen viel besser und individueller betreuen", so Kuntzl.

Zu den Universitäten, betonte Kuntzl, dass sich die SPÖ in den vergangenen Jahren schon für eine bessere Ausstattung eingesetzt habe. "Das ist in diesem Budget gelungen: Die Universitäten werden mehr Geld bekommen. Wir wollen die Studienbedingungen damit verbessern und auch einen Beitrag dafür leisten, dass an den Universitäten der Kollektivvertrag endlich umgesetzt werden kann", so Kuntzl. Zu den Fachhochschulen, lobt Kuntzl, das "Plus an zusätzlichen finanziellen Mitteln." Auch im Bereich der Forschung sei es gelungen, "mehr Mittel zu mobilisieren." (Schluss) mo

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