Johannes Hahn: Wissenschaft und Forschung sind klare Schwerpunkte der Regierungsarbeit

1,2 Milliarden Euro mehr in den kommenden beiden Jahren

Wien (ÖVP-PK) - "Wissenschaft und Forschung sind klare
Schwerpunkte der Regierungsarbeit. Das drückt sich auch in den Budgetzahlen aus. Gerade in diesem Bereich brauchen wir Stabilität, Verlässlichkeit und Berechenbarkeit, und das findet sich in diesem Budget deutlich wieder", so heute, Mittwoch, Wissenschaftsminister Dr. Johannes Hahn bei der Debatte über die Bundesfinanzgesetze 2009 und 2010. ****

2009 stehen dem Ressort für Wissenschaft und Forschung 3,4 Milliarden Euro zur Verfügung. Das ist ein Anstieg von 15 Prozent gegenüber 2008. Im darauf folgenden Jahr steigt das Budget um weitere zehn Prozent auf 3,74 Milliarden Euro. In Summe erhält das Wissenschaftsministerium in den kommenden beiden Jahren rund 1,2 Milliarden Euro mehr im Vergleich zu 2008. Hahn: "Das ist ein klares Signal dieser Regierung. Wissenschaft und Forschung, Bildung und Arbeit sind das Rohkapital einer Gesellschaft. Hier gilt es zu investieren, auch in schwierigen Zeiten."

Trotz der steigenden Budgetmittel seitens der öffentlichen Hand sei es aber nicht möglich, alle Ausfälle zu kompensieren, erinnerte der Minister an die Mittel der Nationalstiftung, die deutlich zurückgegangen seien. "Wir können diese Rückgänge nicht zu 100 Prozent ausgleichen. Aber unser Ziel war es, diese in hohem Maße zu kompensieren."

Auch Forschungsvertreter hätten erfreulich positiv auf die Budgetzahlen reagiert, zeigte sich Hahn zufrieden. Selbstverständlich hätten sich auch diese - wie auch die Ressortchefs selbst - mehr gewünscht. Die addierten Wünsche aller Fachminister hätten allerdings 18 Milliarden Euro ausgemacht. Man müsse sich daher nach der Decke strecken. "Wir werden nicht umhin kommen, die Mittel noch effizienter und zielgerichteter einzusetzen. In Summe stehen in den Bereichen Universitäten und Forschung aber etwa 20 Prozent mehr zur Verfügung. Der Wachstumspfad in diesem Bereich wird fortgeführt."

Der Minister hob in seinem Statement die Eckpfeiler im Budget 2008 bis 2010 hervor:

- Den Unis stehen zwischen 2010 und 2012 1,6 Milliarden Euro mehr zur Verfügung. Das sind jährlich über 500 Millionen Euro mehr als noch 2008. Nach Abzug des Studienbeitragsersatzes in Höhe von 157 Millionen Euro bleibt ein jährliches Plus zwischen 355 und 391 Millionen Euro. Das entspricht einer Erhöhung von 16 bis 17 Prozent.

- Auch die Fachhochschulen bekommen ab 2009/2010 bei der Studienplatzfinanzierung durchschnittlich 13,7 Prozent mehr.

- Bei der Studienunterstützung werde man "nicht locker lassen", wies Hahn auf deren weiteren Ausbau und mehr Geld für Studienbeihilfe, Stipendien etc.

- Das Forschungsbudget steige ebenfalls. In diesem Zusammenhang verwies der Minister auf den FWF - den Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung. Bis 2013 erhalte dieser aus dem Wissenschaftsressort jährlich 160 Millionen Euro. Von 2009 bis 2013 stehen dem Fonds rund 800 Millionen Euro zur Verfügung. "Damit kann Österreich auch in den nächsten Jahren international reüssieren und mitspielen", schloss Hahn.
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