"Die Presse" - Leitartikel: Bewährungsprobe für den "Zulu-Boy", von Helmar Dumbs

Ausgabe vom 20.04.2009

Wien (OTS) - Jacob Zuma muss als wohl nächster Präsident Südafrikas zeigen, dass er besser ist als sein Ruf. Viel besser.

Hoffentlich ist Südafrikas Präsidentenresidenz groß genug für all die First Ladys, die bald dort einziehen dürften: Jacob Zuma, den das neue Parlament an die Staatsspitze hieven wird, falls nicht ein politisches Erdbeben passiert, hält nämlich notorisch wenig davon, nur eine Ehefrau zu haben. Nach der verbreitetsten Zählung - es gibt da unterschiedliche Lehrmeinungen - sind es derzeit zwei plus eine Verlobte in der Warteschleife. Ob man die Damen künftig im Ausland als "First First Lady" respektive "Second First Lady" anspricht, mag wie ein peripheres protokollarisches Problem erscheinen.
Doch Zuma nimmt nicht irgendwo Platz, sondern auf dem Sessel der moralischen Überautorität Nelson Mandela. Und dort wirkt ein Macho, dessen sexistische und homophobe Sprüche aktenkundig sind, der sich nach dem Sex mit einer HIV-positiven Frau per Dusche vor der Infektion geschützt haben will, und dessen Korruptionsprozess nicht etwa aus Mangel an Beweisen, sondern wegen eines Verfahrensfehlers eingestellt wurde, doch etwas deplatziert. Anti-Apartheid-Folklore hin oder her: Ein wenig Bauchweh hat man schon, wenn der wichtigste Staat des südlichen Afrika, Vorbild und Anker in der Region, einem Mann anvertraut wird, dessen Wahlkampfsong "Bring mir mein Maschinengewehr" heißt.
Doch Moral und schiefe Optik sind keine politischen Kategorien. Loyalität schon. Loyalität zur ältesten Befreiungsbewegung Afrikas:
morgens aufstehen, abends zu Bett gehen, in der Wahlzelle das Kreuz beim Afrikanischen Nationalkongress ANC machen. Dies war seit dem Ende der Apartheid, das mit der Wahl Nelson Mandelas vor ziemlich genau 15 Jahren besiegelt wurde, das Credo der meisten Schwarzen Südafrikas. Alle Umfragen signalisieren, dass sich der von Zuma geführte ANC nach der Wahl am Mittwoch einmal mehr über eine satte Parlamentsmehrheit wird freuen können, die den "Zulu Boy", wie er sich selbst nennt, dann zum Staatschef kürt.
Staats- und Parteichef. Die Assoziation ist nicht ganz falsch: Denn die Verfassung macht den ANC de facto zur Staatspartei, da er aufgrund seiner Dominanz automatisch den Präsidenten stellt. In einem Präsidialsystem, wohlgemerkt. Schon aus demokratiehygienischen Gründen wäre es überfällig, den Präsidenten direkt zu wählen. Der ANC scheint sich überhaupt immer stärker mit dem Staat gleichzusetzen, die wichtigste Qualifikation bei der Postenvergabe ist oft die Loyalität zur Partei.
Ein kleiner Fortschritt wäre es, wenn die gestärkte Opposition dem ANC wenigstens die Zweidrittelmehrheit raubt. Auch als Verhütungsmittel dagegen, dass das Parlament dem Präsidenten als Lex Zuma die Immunität vor Strafverfolgung verschafft.

Dafür kann sich Zuma, da ihm vorerst kein Verfahren droht, nach seiner Wahl immerhin ganz den enormen Problemen des Landes widmen. 15 Jahre ANC haben zwar dafür gesorgt, dass heute 12,5 Mio. Menschen Sozialhilfe bekommen; dass 2,7 Mio. Billigwohnungen gebaut wurden, um die Menschen aus den Slums herauszubekommen; dass das Land gerade unter dem von Zuma rüde abservierten Thabo Mbeki einen respektablen Wirtschaftsaufschwung erlebte und mittlerweile vier Fünftel der Haushalte Zugang zu Strom und sauberem Wasser haben.
s-12;0Doch die Arbeitslosigkeit liegt jenseits der 20 Prozent, und die Krise hat längst auch Südafrika erreicht: Zigtausende Jobs sind etwa im Bergbau gefährdet, der Diamantenkonzern de Beers befürchtet eine Halbierung des Umsatzes. Die Fußball-WM 2010, von der sich Pretoria wirtschaftlich viel erhofft, wird's allein nicht richten. Zuma wird daran gemessen werden, ob er mehr Leute aus der Armut herausführen kann. Doch mit welchem Geld? Immerhin hat der als Linksaußen Verschriene versichert, am investorenfreundlichen Klima festzuhalten. Dann wäre da noch die Landfrage: Zuma verspricht eine raschere Umverteilung zugunsten landloser Schwarzer. Es soll aber keine Enteignungen weißer Farmer à la Simbabwe geben. Wie er den Spagat schaffen will, bleibt sein Geheimnis. Und schließlich sind da die Millionen Flüchtlinge aus Nachbarländern, die im Wettbewerb um die raren Jobs stehen und deshalb 2008 unter einer Gewaltwelle zu leiden hatten. Das alles ergibt einen sozialen Molotow-Cocktail, der die Gewaltstatistik nach zuletzt sinkenden Mordraten wieder nach oben treiben könnte. Genau das braucht Südafrika am Vorabend der WM am allerwenigsten.
Mit Populismus allein werden diese Probleme nicht zu bewältigen sein. Mit Rezepten, die so einfach wie falsch sind wie eine Dusche gegen HIV, auch nicht.

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