BZÖ-Strutz: SPÖ-Klassenkampf löst nicht die Probleme der Menschen

Konkrete Hilfestellungen von der Regierung im Sozialbereich gefordert

Wien (OTS) - BZÖ-Generalsekretär Abg. Dr. Martin Strutz kritisiert heute, Montag, das Konzept der SPÖ, wonach man mit Klassenkampfparolen versuchen will, die Probleme der Menschen zu lösen. "Das ist ein Uraltkonzept, das in der Geschichte schon mehrmals fehlgeschlagen ist. Die Menschen erwarten sich von der Regierung jetzt vor allem konkrete Hilfestellungen im Sozialbereich", so Strutz. Nötig seien direkte Zahlungen, wie sie in Kärnten erfolgreich umgesetzt worden sind. Müttergeld, finanzielle Unterstützungen für Familien und für Pensionisten sind laut Strutz nur einige Beispiele.

"Die SPÖ ist absolut unglaubwürdig, weil gerade Faymann mit seinem Bankenrettungspaket gezeigt hat, dass die erste Maßnahme der Regierung den Managern und Banken gegolten hat und nicht den von der Wirtschaftskrise betroffenen Menschen", so Strutz. Und weiter: "Die Parolen, die Faymann und sein Geschäftsführer am Wochenende getrommelt haben, werden als Propagandagag entlarvt, weil die Taten eine ganz andere Sprache sprechen." Klassenkampf bedeute ein "Auseinanderdividieren" der Gesellschaft; gerade in einer wirtschaftlich schwierigen Zeit gehe es aber darum, "dass man die verschiedenen Gesellschaftsschichten zusammenführt, um Solidarität zwischen den Einkommensgruppen zu schaffen", erklärte Strutz. Das wäre Aufgabe der SPÖ, statt mit Klassenkampfparolen Öl ins Feuer zu gießen.

Das BZÖ fordert insbesondere aufgrund der angespannten Situation am Arbeitsmarkt und aufgrund der Wirtschaftskrise, durch die täglich hunderte Menschen von der Arbeitslosigkeit getroffen werden, verstärkt Modelle mit direkter finanzieller Unterstützung. Dass das Geld dafür da ist zeige sich darin, dass Milliarden für Banken und für die Unterstützung staatsnaher Betriebe zur Verfügung gestellt wurden. "Die Regierung darf nicht auf die Bedürfnisse der einzelnen Bürger vergessen!", mahnt Strutz. Dies gehe nur mit direkten finanziellen Hilfestellungen wie Müttergeld, Sonderzahlungen ähnlich dem Heizkostenzuschuss, dem Jugendstartgeld und durch das rasche Schaffen von zusätzlichen Arbeitsplätzen.

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