Kopf: Wir müssen Europa kommunizieren

ÖVP-Klubobmann in einer gemeinsamen PK mit Karas und Strasser anlässlich der Europatagung des ÖVP Parlamentsklubs in Brüssel

Wien (ÖVP-PK) - Es ist unser Ziel, ein Signal zu setzen und den Menschen bewusst zu machen, dass die Parlamente maßgebliche Mitwirkungsmöglichkeiten haben und durch den Vertrag von Lissabon mehr an Demokratie erfahren. Das müssen wir auch kommunizieren. Mit diesen Worten umriss ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf heute, Mittwoch, in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Delegationsleiter der ÖVP-EU-Abgeordneten, Othmar Karas MEP und Dr. Ernst Strasser, dem Spitzenkandidaten der ÖVP für die EU-Wahl, die Anliegen der heutigen ÖVP-Klubtagung im Europäischen Parlament in Brüssel. An dieser Klubtagung nahmen neben zahlreichen ÖVP-National- und Bundesräten die Bundesminister Dr. Claudia Bandion-Ortner und Dr. Johannes Hahn sowie Staatssekretär Dr. Reinhold Lopatka teil. Begleitet wurde der ÖVP Parlamentsklub von einer Delegation des niederösterreichischen Landtages. ****

"Natürlich werfen die EU Wahlen am 7. Juni bereits ihre Schatten voraus", sagte Kopf. "Die ÖVP ist "Die Europapartei" schlechthin, die sich klar - und ohne Einschränkung, wie andere Parteien - zur EU und zum Europäischen Projekt bekennt. Denn gerade die jetzige Krise zeigt: Wir brauchen Europa mehr denn je und es war wichtig, dass die ÖVP maßgeblich an der Gestaltung der österreichischen Position in diesem Europa mitgewirkt hat und nun als Mitglied deren Weiterentwicklung betreibt."

Es werde auch in Österreich verkannt, welche Mitwirkungsmöglichkeiten das Europäische Parlament heute schon habe. Diese Möglichkeiten würden nach dem Vertrag von Lissabon noch deutlich mehr, betonte Kopf. Auch die nationalen Parlamente würden mehr Mitwirkungsrechte erhalten. Es sei ein "Gebot der Stunde", dass sich auch die Abgeordneten der nationalen Parlamente mit Europa stärker beschäftigen "und das wollen wir heute tun."

Bereits am Vormittag habe der ÖVP-Parlamentsklub ein ambitioniertes Programm im Europäischen Parlament absolviert, verwies Kopf unter anderem auf die Diskussion mit dem Vorsitzenden der EVP-ED Fraktion Joseph Daul über die Arbeit seiner Fraktion im EU- Parlament. Mit Staatssekretär Reinhold Lopatka und Delegationsleiter Othmar Karas MEP sowie Kurt Joachim Lauk MEP (D) habe man die Rolle der EU in der Finanz- und Wirtschaftskrise besprochen und mit Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments, das gestärkte Parlament nach dem Vertrag von Lissabon. BM a.D. Dr. Ernst Strasser, Spitzenkandidat der ÖVP für die Wahlen zum Europaparlament, habe seine Vorstellungen für die Wahl am 7. Juni präsentiert. "Wir hatten einen ersten spannenden Vormittag", so Kopf abschließend.
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