"KURIER"-Kommentar von Anneliese Rohrer: "Der ORF gewährt tiefe Einblicke"

Die Debatte zeigt kuriose Entwicklungen im politischen Umfeld auf.

Wien (OTS) - Der ORF ist wahrlich das Leitmedium des Landes. Er (ver)leitet zum Beispiel dazu, den Blick auf einige paradoxe Entwicklungen zu werfen, die im Zuge der heftigen Debatte um sein Schicksal ans Tageslicht kommen.
Eine davon, wie sie in der Sondersitzung des Nationalrats über den ORF sichtbar wurde: Weil die rot-schwarze Koalition so offensichtlich auf Harmonie aus ist, stärkt sie die Opposition, wovon wiederum Heinz Christian Straches FPÖ am meisten zu profitieren scheint, wie die Ergebnisse der Arbeiterkammerwahlen (siehe Tirol) bereits andeuten. In Zeiten des Dauerstreits im Kabinett Gusenbauer-Molterer blieb für die drei Oppositionsparteien wenig Aufmerksamkeit und daher politische Luft. Stärkung der Opposition als "Kollateralschaden" der Einigkeit in der Regierung?
Seit der Sondersitzung stellt man sich allerdings die mehr oder weniger bange Frage, ob Blau, Orange, Grün diese Gunst der Stunde, wie sie sich vor allem wegen der fehlenden Zwei-Drittel-Mehrheit der Regierung präsentiert, auch wirklich nutzen können. Die Anzeichen waren nicht vielversprechend. Das BZÖ gab sich mit der Antrittsrede von Generalsekretär Martin Strutz, den die Wohlmeinendsten nicht als rhetorisches Ausnahmetalent bezeichnen würden, eine Blöße. Der Grüne Klub ließ gleich zwei Orangen, zwei Sozialdemokraten und allen anderen den Vortritt, bevor sich Eva Glawischnig erst nach über 90 Minuten zu Wort meldete.
Wirklich abgestimmt können die drei Oppositionsparteien ihren Angriff auf die Regierung und ihre ORF-Pläne auch nicht haben, denn sie waren uniform pauschal, phrasenhaft und daher schmerzlos.
Das könnte zum einen daran gelegen sein, dass Blau/Orange/Grün sich nur mit zugehaltener Nase zur gemeinsamen Aktion entschlossen haben. Das könnte aber auch an ihrer gemeinsamen (unter Einschluss der SPÖ) Verantwortung für die heutige ORF-Geschäftsführung gelegen sein. Einzig Glawischnig dürfte sich an die tatkräftige Mithilfe von 2006 erinnert haben, denn sie fand alles im und um den ORF nicht so schlimm. Damit aber verpasste sie die Chance, sich als einzige, mit einiger ORF-Enthaltsamkeit ausgestattete Oppositionelle an die Spitze des Widerstands zu stellen.
Bei Vertretern von FPÖ und BZÖ wirkt der Empörungsfuror angesichts ihrer beider Regierungs- und Interventionsvergangenheit nämlich mindestens so scheinheilig wie die Ankündigung von Bundeskanzler Werner Faymann, in ein neues ORF-Leitungsgremium nur "Vertreter von Parteien, die sich nicht als solche verstehen" zu entsenden. Ist da wer?
Ein letztes Paradoxon taucht aus dem ORF-Hype in der Namensliste der Proponenten der Aktion "Rettet den ORF" auch noch auf: Dort finden sich viele Betreiber jener "SOS-ORF Plattform", die 2006 die Installierung der neuen ORF-Geschäftsführung als ungeheuren Sieg gefeiert haben. Wie gesagt, der ORF ist das Leitmedium - eben auch für die geballte Heuchelei hierzulande.

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