Glaser: Österreichs Entwicklungsleistungen nicht undifferenziert abwerten

Kritik an Rückgang der Entschuldungen sind "Krokodilstränen"

Wien (ÖVP-PK) - Der Rückgang der öffentlichen österreichischen Leistungen für Entwicklungszusammenarbeit im Vorjahr ist bedauerlich, muss aber differenziert betrachtet werden. Die gestaltbaren Entwicklungsleistungen, die über die Austrian Development Agency (ADA) abgewickelt wurden, sind nämlich gegenüber 2007 sogar um rund zehn Millionen Euro gestiegen. Tatsächlich zurückzuführen ist der Rückgang der ODA (Official Development Assistance)-Leistungen auf die geringeren Entschuldungen zu Gunsten von Entwicklungsländern." Darauf wies der ÖVP-Sprecher für Entwicklungszusammenarbeit Abg. Franz Glaser, heute, Dienstag, hin. ****

"Immer wieder wurde in den letzten Jahren von einigen kritisiert, dass Entschuldungsleistungen als Mittel für Entwicklungszusammenarbeit angerechnet werden. Nun, da diese Mittel sinken, wird plötzlich auch das Gegenteil kritisiert. Entschuldungen sind und bleiben eine wichtige Maßnahme, um Entwicklungsländern in einer Krisensituation rasch zu helfen. Krokodilstränen sind daher nicht angebracht", stellte Glaser fest. Das Gesamtvolumen der Entschuldungen ist 2008 gegenüber 2007 von 675 Millionen auf 508 Millionen Euro zurückgegangen.

"Natürlich müssen weiterhin alle Anstrengungen unternommen werden, um Österreichs EZA-Leistungen zu erhöhen. Es muss aber allen klar sein, dass dies angesichts der gesamtwirtschaftlichen Situation ein denkbar schwieriges Unterfangen ist. Auch darf man nicht andere Maßnahmen vergessen, die Österreich zur Intensivierung der Entwicklungszusammenarbeit gesetzt hat. Dazu zählt beispielsweise die Absetzbarkeit von Spenden im Rahmen der jüngsten Steuerreform", erinnerte Glaser.

Insgesamt beliefen sich laut Angaben der ADA die Gesamtleistungen aller Ministerien, Länder und Gemeinden im Jahr 2008 auf 1,165 Milliarden Euro. Das sind 0,42 Prozent des Bruttonationaleinkommens. (Schluss)

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