Meidling: Grüne Resolution zu Parkschutzgebiet Tivoli beschlossen

SPÖ ändert Stimmverhalten während Bezirksvertretungssitzung

Wien (OTS) - Sechseinhalb Stunden dauerte die Sitzung der Meidlinger Bezirksvertretung vom Freitag 7.3.09. Die in sehr großer Zahl erschienenen AnrainerInnen des Tivoli wurden Zeugen einer denkwürdigen und sehr heftigen Debatte. Thema war die von den Meidlinger Grünen eingebrachte folgende Resolution:
"Die BV Meidling spricht sich gegen eine Verbauung des Springer Parks am Tivoli und für die Erhaltung des Parkschutzgebietes aus!"

Die SPÖ hatte sich anfänglich mit der Begründung - offizielle Pläne würden nicht voliegen - dahingehend deklariert, der Resolution nicht zuzustimmen. In der Folge wurde die SPÖ von der Opposition in einer langen Reihe von Wortmeldungen mit den vorliegenden Fakten konfrontiert. Diese betrafen sowohl die bereits seit 1993 bestehenden Verbauungspläne der "PolAk" (= politische Akademie der ÖVP), als auch einen schon damals durch die Medien gegangenen "Baudeal" zwischen SPÖ und ÖVP. Eine Resolution der AnrainerInnen wurde verlesen.

Aufgrund der Debatte und dem Beisein vieler Tivoli-AnrainerInnen, sah sich die SPÖ schließlich veranlasst, ihr Stimmverhalten während der Sitzung zu revidieren. Ein absolutes Novum. Alle Fraktionen mit Ausnahme der ÖVP stimmten schließlich für die Resolution der Grünen zur Erhaltung des Parkschutzgebietes am Tivoli. Auch die Mehrheits-SPÖ.

"Ein sensationeller Beschluss. Ein gemeinsamer Erfolg der Grünen und der AnrainerInnen des Tivoli", so der Meidlinger Klubobmann der Grünen, Andreas Stöhr. "Zu hoffen ist, dass für Bezirksvorsteherin Votava dieses Voting der SPÖ-Bezirksfraktion nicht nur ein Lippenbekenntnis bleibt".

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