Hofer: Euratom-Ausstieg ist rechtlich möglich

FPÖ fordert europäische Agentur für erneuerbare Energien

Wien (OTS) - "Durch den Zuwachs von Strom aus Windkraft konnte in der Bundesrepublik Deutschland der Ausfall von vier Atomreaktoren mehr als ausgeglichen werden", berichtet der freiheitliche Energie-und Umweltsprecher NAbg Norbert Hofer. "Das beweist, dass erneuerbare Energie eine gute Antwort auf die Ressourcenknappheit bei fossilen und atomaren Energieträgern ist. Sie ist außerdem auch die einzige."

Damit Europa seine eigene Unabhängigkeit von Energielieferungen erreichen könne, müsse daher endlich eine europäische Agentur für erneuerbare Energie ins Leben gerufen werden. Derzeit fördere der österreichische Steuerzahler die europäische Atomindustrie - über Euratom - mit 40 Millionen Euro im Jahr. Dieses Geld könnte durch eine europäische Agentur für erneuerbare Energie viel sinnvoller für Forschung und Entwicklung im Bereich der erneuerbaren Energien eingesetzt werden, zumal die Vorräte an anreicherbarem Uran in wenigen Jahrzehnten zur Neige gehen werden.

Hofer weiter: "Im Geiste des Ergebnisses der Volksabstimmung über das AKW Zwentendorf und des Mitspracherechts der Österreicher in essentiellen Fragen wäre zudem eine Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag zielführend. Der Salzburger Völkerrechtsexperte Univ.-Prof. Michael Geistlinger hat den bedeutungsvollen Hinweis geliefert, dass es >Kraft des Völkergewohnheitsrechts, das durch Art. 56 der Wiener Vertragskonvention (WKV) kodifiziert wurde< möglich ist, aus dem EURATOM-Vertrag auszusteigen ohne die EU-Mitgliedschaft in Frage zu stellen", so Hofer abschließend.

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