Hornek: Im RH-UA stehen hochrangige und anerkannte Auskunftspersonen zur Verfügung - keine Rede von Blockade

Wien (ÖVP-PK) - Durch wiederholtes Einbringen der Anträge wird die
Arbeit der Opposition auch nicht effizienter. Außerdem übersieht die
Opposition in ihrer Kritik, dass in diesem Ausschuss bereits
hochrangige Regierungsvertreter, wichtige Entscheidungsträger und
international anerkannte Experten kompetent Auskunft gegeben haben.
Von Blockade könne gar keine Rede sein, stellte heute, Dienstag, der
Vorsitzende der ÖVP im Unterausschuss des Rechnungshofausschusses,
Abg. Erwin Hornek in Reaktion auf die Aussendungen von
FPÖ-Rechnungshofsprecher Abg. Dr. Manfred Haimbuchner und
BZÖ-Rechnungshofsprecher Abg. Gerald Grosz fest. ****

Hornek verwies erneut auf die Sitzung des
Rechnungshof-Unterausschusses am 18. Februar, bei dem sowohl mit
Finanzminister Josef Pröll als auch mit Infrastrukturministerin Doris
Bures die Erhebungsberichte der beiden Ressorts zur
AUA-Privatisierung diskutiert wurden. Am 5. März standen dann der
ehemalige AUA-Vorstandschef Alfred Ötsch und ÖIAG-Chef Peter
Michaelis ausführlich Rede und Antwort. "Und auch für die nächsten
Sitzungen sind hochrangige Auskunftspersonen - und das sogar
einstimmig - geladen", nannte der ÖVP-Abgeordnete den Vorsitzenden
des ÖIAG-Privatisierungsausschusses Ing. Siegfried Wolf (2. April)
und die beiden AUA-Vorstände Dr. Peter Malanik und Dr. Andreas
Bierwirth sowie den Betriebsratschef des AUA-Bodenpersonals Alfred
Junghans (23. April).

Auch heute konnte mit Univ.-Prof. DDr. Thomas Eilmansberger von der
Universität Salzburg ein anerkannter Wirtschafts- und
Europarechtsexperte befragt werden. Er hatte - wie auch o.Univ.-Prof.
Dr. Christian Nowotny vom Institut für Unternehmensrecht der
Wirtschaftsuni Wien, der bereits in der letzten Sitzung geladen war,
- ein Rechtsgutachten über die EU-Konformität des Verkaufsprozesses
der AUA erstellt.

"Für die ÖVP haben die Zukunft der AUA, der Standort des Flughafens
und die tausenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und deren
Familien, die von diesen Unternehmen abhängig sind, Priorität. Bei
der Opposition hingegen geht es bedauerlicherweise allein um eine
Inszenierung im Unterausschuss, so der Abgeordnete abschließend.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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