BZÖ-Scheibner begrüßt bürgerliche Koalition in Kärnten!

Mehrheiten jenseits SP/VP-Regierung möglich

Wien 2009-03-23 (OTS) - Der geschäftsführende BZÖ-Bündnisobmann Herbert Scheibner begrüßt die heute verkündete bürgerliche Koalition in Kärnten ausdrücklich. "Kärnten zeigt deutlich, dass es Regierungsformen jenseits der Großen Koalition gibt. Eine bürgerliche Koalition wie in Kärnten wäre auch im Bund möglich, ist bis jetzt aber an der Verweigerungshaltung von FPÖ und Grünen gescheitert, die sich im Gegensatz zum BZÖ immer der Verantwortung für Österreich entzogen haben", so Scheibner.

Während Österreich unter der Arbeitsverweigerung der Bundesregierung leide, sei in Kärnten wenige Wochen nach der Landtagswahl eine Koalition mit ehrgeizigem Arbeitsprogramm fixiert worden. "Kärnten arbeitet gegen die Krise, die Bundesregierung ist ein Teil der Krise. Das beweist einmal mehr, wie notwendig ein Ende der Großen Koalition und wie wichtig eine funktionierende, arbeitende und reformwillige neue Regierung wäre. Mit dem Modell Kärnten zeigt das BZÖ wieder einmal wie Regierungsverantwortung aussieht und schafft hier ein Gegenmodell zur versagenden Großen Koalition", so der BZÖ-Obmann abschließend.

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