"Kleine Zeitung" Kommentar: "Von Traum und Wirklichkeit an der Spitze der steirischen VP" (von Claus Albertani)

Ausgabe vom 23.3.09

Graz (OTS) - Wenn am 28. März der Parteitag der steirischen ÖVP über die Bühne geht, ist eines schon jetzt fix: Hermann Schützenhöfer wird als Parteichef wiedergewählt. Daraus abzuleiten, dass ihm die Partei zu Füßen liegt, wäre falsch.

Die Wahrheit ist banaler: Es gibt keine Alternative zu Schützenhöfer. Er ist als Mensch unumstritten und als Politprofi anerkannt. Schützenhöfer hat die Partei vor drei Jahren in ihrer tiefsten Krise übernommen. Die ÖVP hatte erstmals seit 1945 den Landeshauptmann verloren - und damit einen Teil ihres Selbstverständnisses. Bis heute knabbert die Partei daran, dass ein Anruf in der Burg oft nicht mehr ausreicht.

So etwas fällt auf die Parteiführung zurück, obwohl der eigentliche Grund die Wähler sind. Intern aber muss Schützenhöfer damit umgehen, dass er nicht mehr bestimmen kann, verhandeln muss und oft in der Regierung von der roten Mehrheit überstimmt wird. Aber für die Funktionäre ist der Parteichef verantwortlich, wenn er dieses oder jenes nicht erreicht, es ist seine fehlende Autorität. Mit diesem indirekten Vorwurf kann Schützenhöfer nur schlecht umgehen, teilweise reagiert er darauf mit Unnahbarkeit - auch gegenüber engen Mitstreitern.

Dazu kommen Fehler in der politischen Kommunkation: Sein Signal, er sei zwar für Josef Pröll als neuen ÖVP-Chef, aber gleichzeitig gegen die Bildung einer rot-schwarzen Bundesregierung, traf mehrheitlich auf Unverständnis. Viele Funktionäre brauchten Wochen und Monate, um in der neuen Situation wieder Tritt zu fassen. Und schuld war wieder einmal der Parteichef, der sich gegen den Rest der Bundespartei nicht durchgesetzt hatte.

Dass Schützenhöfer sich bei der Wahl des neuen Präsidenten der Wirtschaftskammer gar nicht erst eingemischt - und damit auch nicht durchgesetzt - hatte, fällt ihm ebenso auf den Kopf wie die jüngste Affäre in Graz: Hier konnte sich VP-Chef Siegfried Nagl gegen die eigene Partei nur mit Mühe durchsetzen. Aber intern wurden sofort böse Gerüchte kolportiert: Schützenhöfer habe Nagl deshalb nicht geholfen, weil er parteiintern der größte Profiteur der Nagl'schen Selbstschwächung sei - Nagl war bisher der sentimentale Wunsch-Parteichef vieler Funktionäre.

Mit dieser Stimmung muss Schützenhöfer leben. Und kann das. Denn eines ist gewiss: Es gibt derzeit keine Alternative zu ihm. Es gibt keinen, der die Partei so gut kennt und sie in dieser Situation zusammenhalten kann. Ob das für einen Erfolg bei der Landtagswahl 2010 reicht, ist eine andere Frage.****

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