Dancing Stars auf dem ukraninischen Vulkan, "Die Presse" Leitartikel von Burkhard Bischof

Ausgabe vom 23.03.2009

Wien (OTS) - Während es der Wirtschaft immer schlechter geht,
zankt sich die politische Klasse in Kiew munter weiter.

Die Alarmglocken schrillen wegen der sich dramatisch verschlechternden Wirtschaftsdaten immer lauter - und die Politiker stehen auf dem bebenden Boden und streiten und streiten, ob sie das zusammenbrechende ökonomische und soziale Gefüge ihres Landes eigentlich nichts anginge. Nur wenige politische Eliten weltweit machen in der sich verschärfenden globalen Wirtschafts- und Finanzkrise einen so abwesenden, einen so zynischen Eindruck wie die ukrainische: Du, unglückliche Ukraine, magst wirtschaftlich krachen, wir, glückliche Politiker, zanken.
Die Industrieproduktion fiel im Jänner um 34 Prozent gegenüber dem Vorjahr, die Exporte sanken um 16 Prozent, das Bruttoinlandsprodukt ist zuletzt um 15 Prozent gesunken. Massenentlassungen und Kurzarbeit in den wichtigsten Industriezweigen stehen an der Tagesordnung, Löhne werden gekürzt, wenn sie überhaupt ausbezahlt werden. Ukrainer, die in Westeuropa eine Arbeit gesucht haben, bekommen dort die Krise zu spüren und können weniger oder kein Geld mehr an ihre Familien überweisen. Den Pensionisten ging es schon bisher schlecht - es wird ihnen bald noch schlechter gehen.
Denn Kenner der ukrainischen Verhältnisse sind überzeugt: Es kann mindestens drei Jahre gehen, vielleicht auch noch länger, ehe sich das Land wirtschaftlich wieder erfängt. Aber "während das Land den Eindruck erweckt, als würde es an einem existenziellen Abgrund taumeln", sagt Nico Lange, der seit Jahren für die Konrad-Adenauer-Stiftung die Entwicklungen in der Ukraine beobachtet, "bleiben die Politiker in einer Parallelwelt weiterhin ausschließlich auf taktische Manöver und rhetorische Ausfälle fixiert". Andere haben der Ukraine schon das böse Etikett von "Europas failing state" verpasst - und stellen damit dieses große osteuropäische Land auf eine Stufe etwa mit Somalia und Haiti.
Gott sei Dank, so weit ist es noch lange nicht. Auch wenn gerade der Bankensektor des Landes schwer angeschlagen ist, was ja speziell die in der Ukraine engagierten österreichischen Banken (Raiffeisen, Erste Bank, Bank Austria) schmerzlich zu spüren bekommen, deutet im Moment nichts auf einen kommenden Staatsbankrott hin. Aber die Ukraine braucht ausländische Hilfe, um Finanzlücken zu schließen. Der Internationale Währungsfonds hält freilich die Überweisung zugesagter weiterer Kreditraten zurück, weil die ukrainische Seite die vereinbarten Kriterien nicht erfüllt. Gibt aber der IWF kein Geld, zeigen sich auch andere potenzielle Kreditgeber, die die Ukrainer angebettelt haben, verschlossen.
Die Ukraine hätte schon seit der Wiederherstellung ihrer Staatlichkeit 1991 tief greifender struktureller Reformen bedurft, um aus dem postsowjetischen Schlamassel herauszukommen. Doch die sind von den postsowjetischen Politikern, fast durch die Bank frühere Beton-Kommunisten, nie angegangen worden. "Fortwursteln" ist auch eine ukrainische Spezialität. Die wirtschaftlich recht guten Jahre bis zum vergangenen Herbst blieben ebenfalls weitgehend ungenutzt für Reformen. Die auch im Westen so viel bejubelten Politiker des "orangen Lagers" erwiesen sich letztlich vor allem als egomanische Populisten und nicht als uneigennützige Reformer, die zum Wohl des Landes arbeiten.

So wird der Scherbenhaufen immer größer, und darauf tanzen zankend Präsident Viktor Juschtschenko, Regierungschefin Julia Timoschenko und Oppositionschef Viktor Juschtschenko herum. Schließlich wollen alle drei eine gute Figur machen, weil sie im kommenden Jahr ins Präsidentenamt gewählt werden wollen. Derweil prügeln sich die Abgeordneten im Parlament, blockieren die Rednertribüne oder lassen Luftballons steigen. Zirkus ist ein viel zu harmloses Wort für dieses parlamentarische Trauerspiel.
Das ukrainische Volk sieht das alles und wendet sich angewidert ab. In neuen Umfragen beträgt die Zustimmung zum Präsidenten 3,9 Prozent, zur Regierung 4,3 Prozent und zum Parlament 1,4 Prozent. 84 Prozent sagen, das Land gehe in die falsche Richtung. Und natürlich wächst in so einer Stimmung die Gefahr, dass die Wähler bei nächster Gelegenheit gar nicht wählen oder aus Protest für linke oder rechte Extremisten stimmen. Der Sieg eines radikalen Nationalisten bei den jüngsten Wahlen in Ternopil hat das schon gezeigt.
Bisher sprachen die unglaubliche Leidensfähigkeit der Ukrainer und ihre Erfahrung mit Krisenzeiten dafür, dass das Land gesellschaftlich kaum explodieren wird. Aber vielleicht wird die Frustration mit der eigenen politischen Klasse bald einmal ein Maß erreichen, dass es selbst dieser geduldigen Gesellschaft einmal reicht.

Rückfragen & Kontakt:

chefvomdienst@diepresse.com

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PPR0001