Spindelegger: "Kampf gegen Rassismus ist nationale und internationale Aufgabe"

Außenminister zum internationalen Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung

Wien (OTS) - "Unser Ziel ist eine tolerante und diskriminierungsfreie Gesellschaft. Basis dafür ist ein offener und vertrauensvoller Dialog und ein respektvoller Umgang miteinander. Ausgrenzung und Intoleranz müssen endlich der Vergangenheit angehören", so Außenminister Michael Spindelegger zum morgigen 43. internationalen Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung.

Österreich ist bei der Rassismus- und Diskriminierungsbekämpfung eine Reihe von internationalen Verpflichtungen eingegangen. Grundlegendes Dokument ist die UNO-Konvention gegen Rassendiskriminierung. Ergänzt wird diese durch die Erklärung und den Aktionsplan der UNO-Weltkonferenz gegen Rassismus von Durban 2001 und durch Verpflichtungen im Bereich der OSZE, des Europarates und der Europäischen Union. "Wir nehmen diese Verpflichtungen sehr ernst und arbeiten konsequent daran, diese möglichst umfassend umzusetzen", so der Außenminister. So enthalte das aktuelle Regierungsprogramm eine Reihe von Maßnahmen zum Ausbau des Schutzes gegen Rassismus und Diskriminierung, wie ein Bekenntnis zur Umsetzung des EU-Rahmenbeschlusses von 2008 gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und der Empfehlungen des UNO-Ausschusses gegen Rassendiskriminierung. Auch den jüngsten Besuch einer Delegation der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) in Österreich habe die Bundesregierung bei der Koordination der Gespräche zwischen den Experten mit Vertretern von Ministerien, der Bundesländer, der Gleichbehandlungskommission, der Sozialpartner und der Zivilgesellschaft voll unterstützt.

Abschließend betonte Spindelegger die Wichtigkeit der Zusammenarbeit mit internationalen und regionalen Organisationen, wie etwa der EU-Grundrechtsagentur: "Die Agentur gibt wichtige Impulse für die europäische Menschenrechtspolitik, insbesondere im Kampf gegen Rassismus. Sie leistet damit wichtige Beiträge für die Entwicklung einer toleranten und respektvollen Gesellschaft. Österreich wird die Kooperation mit der Grundrechtsagentur daher konsequent fortsetzen".

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