Zoll warnt: Bei Schmuggel-Zigaretten hoher Anteil an Fälschungen festgestellt

Bilanz von Trafikanten und Zoll: Zigarettenschmuggel 2008 leicht angestiegen - Wirksame Kontrolle illegalen Zigarettenbesitzes durch Behörden weiter unverzichtbar

Wien (PWK200) - Der Zigarettenschmuggel stieg im Herbst 2008 gegenüber dem ersten Halbjahr 2008 um 0,6 Prozent an. Insgesamt wurden 17 Prozent der in Österreich gerauchten Zigaretten nicht hierzulande versteuert. Das geht aus der aktuellen Ausgabe der so genannten Zigarettenpackungs-Studie hervor. Sie wird vom Bundesgremium der Tabaktrafikanten sowie den in Österreich präsenten Unternehmen der Tabakindustrie in Auftrag gegeben und wurde heute, Mittwoch, in Wien von Peter Trinkl, Obmann des Bundesgremiums der Tabaktrafikanten der Wirtschaftskammer Österreich, und Herwig Heller von der Betrugsbekämpfung des Finanzministeriums präsentiert.

Für die Zigarettenpackungsstudie im zweiten Halbjahr 2008 wurden insgesamt 11.588 leere Zigarettenpackungen in 623 Gemeinden in Österreich im Zeitraum Ende September bis Ende November 2008 gesammelt. Es wurden Packungen aus insgesamt 32 Herkunftsländern gefunden.

Im Bezug auf die besondere Gefährdung der Konsumenten durch Zigaretten-Fälschungen hatte Betrugsbekämpfer Heller mit einer erschütternden Zahl aufzuwarten: "Mehr als 40 Prozent der aufgegriffenen Schmuggelware ist gefälscht. Darin finden sich extrem gesundheitsgefährdete Stoffe wie beispielsweise Rattenkot oder Styropor."

"Nach Bundesländern betrachtet, ist in fünf von neun Bundesländern ein Zuwachs an geschmuggelten Zigaretten zu beobachten. Der stärkste Anstieg ist mit 7,5 Prozent auf 18 Prozent in Wien durch Packungen aus Tschechien, Ungarn, Serbien und der Ukraine zu verzeichnen. Darüber hinaus verzeichnen auch Vorarlberg mit 13,1 Prozent (plus 4,3 Prozent), Tirol mit 8,2 Prozent (plus 3,9 Prozent), die Steiermark mit 14,1 Prozent (plus 3,8 Prozent) und Burgenland mit 23,7 Prozent (+ 1,1 Prozent) einen Zuwachs an Schmuggelware", erläuterte Bundesgremialobmann Trinkl.

Verglichen mit der Untersuchung im zweiten Halbjahr 2007 ist das Niveau gegenüber dem Vergleichszeitraum des Jahres 2007 (17,4 Prozent) nur geringfügig zurückgegangen.

Die wichtigsten Herkunftsländer der nicht bzw. nicht in Österreich versteuerten Zigaretten sind Slowenien mit einem Anteil von 27,9 Prozent und Ungarn mit 18,3 Prozent. Slowenien hat nach wie vor den stärksten Anteil, ist aber rückläufig, während Ungarn nahe zu unverändert geblieben ist. Der Duty Free-Bereich hat wieder deutlich zugelegt und liegt mit 17,3 Prozent auf Platz 3.

"Eine wirksame Kontrolle des illegalen Zigarettenbesitzes durch die Sicherheitskräfte ist unverzichtbar. Nur dadurch kann letztlich gewährleistet werden, dass der Schaden, der nicht nur den Trafikanten sondern auch dem österreichischen Staat durch den Entfall von Einnahmen entsteht, bestmöglich verhindert wird", betonte Bundesgremialobmann Trinkl.

Und er lobte die Aktivitäten von Steuer und Zoll: "Die österreichische Steuer- und Zollverwaltung beschlagnahmte im vergangenen Jahr 45,477.673 Stück Zigaretten", so Betrugsbekämpfer Heller. Die intensive Zusammenarbeit mit Zollverwaltungen von EU-Mitgliedstaaten und mit Drittländern habe gezeigt, dass Österreich heuer deutlich weniger häufig Ziel von Schmuggeltransporten ist, dafür aber häufiger als Durchgangsland von Schmuggeltransporten für andere Länder dient.

Dieses Ergebnis wird in den Analysen der beschlagnahmten Sorten bestätigt: Demnach ist die Sicherstellung von "Memphis" von 25,7 Millionen Stück im Jahr 2007 auf 2,5 Millionen Stück im Jahr 2008 dramatisch zurückgegangen. Dafür nahmen Sorten für Großbritannien mit einem Anteil von über 50 Prozent deutlich zu.

Heller: "Ergänzend zu den Sicherstellungen sind auch die herausragenden Ermittlungserfolge der Zollfahndungen zu berücksichtigen, die im Jahr 2008 eine hohe Anzahl von Ermittlungsverfahren abschließen konnte. In diesen Verfahren wurde der Schmuggel von 412,2 Millionen Zigaretten nachgewiesen und bestraft. Diese Menge entspricht einem Vielfachen der Jahresmenge der beschlagnahmten Zigaretten."

Neben diesen ganz großen Ermittlungsfällen gibt es auch eine Reihe von Finanzstrafverfahren gegen Schmuggel- und Hehlerringe, die auf Grund von Anzeigen und anderen Informationen aufgedeckt werden. Auch die Abnehmer der Schmuggelzigaretten werden bei entsprechender Strafe ausgeforscht.

"Die Einhaltung der Einfuhrbeschränkungen von 200 Stück für Zigaretten mit nicht-deutschsprachigen Gesundheits-Warnhinweisen wird weiterhin durch mobile Kontrollen überwacht", unterstrichen Trinkl und Heller. Wermutstropfen: Diese Kontrollen dürfen aber nach Vorgaben des EU-Rechts nur mehr stichprobenweise erfolgen. (JR/ IP)

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