Grossmann: Kampf gegen Arbeitslosigkeit auf EU-Ebene

Solidarität mit Leben erfüllen

Wien (SK) - "Aufgrund der globalen Wirtschaftskrise haben sogar konservative und neoliberale Kreise erkennen müssen, dass es staatlicher Regulierungsmaßnahmen bedarf", so SPÖ-Europasprecherin Elisabeth Grossmann am Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst und nannte in diesem Zusammenhang als wichtigstes Ziel den Kampf gegen Arbeitslosigkeit, insbesondere den Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit. ****

"Ziel muss es nun sein, koordinierte Maßnahmen auf europäischer Ebene zustande zu bekommen, die nicht wie ein Fleckerlteppich aneinandergereiht sind, sondern längerfristig und nachhaltig wirken", so Grossmann. Im Rahmen eines erweiterten Weltwirtschaftsgipfels soll eine gemeinsame Sprachregelung und Vorgehensweise beraten werden. Grossmann sieht die USA als Hoffungsträger, die mit einem ambitionierten Konjunkturbelebungsmaßnahmenpaket gegen die Krise aktiv wurden und begrüßte auf nationaler Ebene das österreichische Maßnahmenpaket, das ein sicherer Weg aus der Krise sei. "Mit dem österreichischen Konjunkturbelebungspaket in einem Gesamtumfang von 3,6 Milliarden Euro setzt die österreichische Bundesregierung einen wesentlichen Schritt aus der Rezession", betonte Grossmann. Gleichzeitig forderte die SPÖ-Europasprecherin auf europäischer Ebene eine Synthese aus Akut- und Präventivmaßnahmen.

"Die Talsohle ist noch nicht erreicht, daher sind alle Anstrengungen gefordert, um den sozialen Zusammenhalt in Europa zu unterstützen", so Grossmann. Es ist zu begrüßen, dass nun von Seiten der EU eine verstärkte Hilfe für die osteuropäischen Staaten in Aussicht gestellt wird", so SPÖ-Europasprecherin Elisabeth Grossmann nach der Sitzung des EU-Hauptausschusses. "Das Engagement von Bundeskanzler Werner Faymann und seinen RegierungskollegInnen hat dazu geführt, dass nun in der gesamten EU die Wichtigkeit einer raschen Osteuropa-Hilfe erkannt wird".

Auch der EU-Hauptausschuss unterstütze die Stabilisierungsinitiative für die Staaten in Mittel- und Osteuropa und ersucht die Bundesregierung, sich weiterhin aktiv für eine bessere Abstimmung der zuständigen Institutionen sowie für eine Weiterentwicklung der verschiedenen Unterstützungsinstrumente einzusetzen, insbesondere eine Aufstockung des Rahmens der Zahlungsbilanzbeihilfe der EU einzusetzen, erläuterte Grossmann die heute getroffene Ausschussfeststellung.
Europa sei derzeit von einer Wirtschaftskrise betroffen, deren Ausmaß vor einem Jahr noch undenkbar gewesen sei. Daher sei es gerade jetzt an der Zeit, "den Begriff Solidarität mit Leben zu erfüllen", so Grossmann abschließend. (Schluss) sw

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