AktionsGemeinschaft: Koalition der Unwilligen torpediert erfolgreiche ÖH Arbeit

FLÖ, GRAS und VSStÖ blockieren mutwillig wichtige ÖH Beschlüsse zum Nachteil aller Studierenden

Wien (OTS) - Die AktionsGemeinschaft zeigt sich sehr enttäuscht über das destruktive Verhalten der übrigen ÖH-Fraktionen in der vergangenen Bundesvertretungssitzung vom letzten Freitag. AG Bundesobmann Norbert Köck: "Als wir den Vorsitz im Juni 08 übernommen haben, war uns klar, dass wir es nicht leicht haben werden. Womit wir jetzt konfrontiert sind übersteigt jedoch unsere schlimmsten Erwartungen. Angefangen davon, dass unser Vorschlag für den Referenten für Bildungspolitik erneut ohne fundierte Gründe und aus reiner Mutwilligkeit heraus abgelehnt wurde, bis dahin, dass FLÖ, GRAS, VSStÖ erneut versuchen, der ÖH-Exekutive einen Maulkorb umzuhängen, war diese Sitzung ein Ausdruck des Unwillens der Opposition konstruktiv zusammenzuarbeiten."

Besonders auffällig sind dabei, neben zahlreichen E-Voting Anträgen, zahlreiche Beschlüsse in denen der ÖH-Vorsitz verpflichtet werden soll, unterschiedlichste Veröffentlichungen vorher dem Ausschuss für Bildungspolitik (ein beratendes Gremium) der ÖH zur Kontrolle vorlegen zu müssen. "Diese Zensur ist schlichtweg inakzeptabel. FLÖ, GRAS und VSStÖ hätten sich das im Juni 08 besser überlegen müssen, jetzt bei jeder Gelegenheit dem Vorsitz in die Suppe zu spucken ist sicherlich nicht der richtige Weg. Weiter ist die Umwidmung von 100.000 Euro, welche für eine Kampagne zur Verhinderung von E-Voting zurückgehalten wurden, in einen Sozialtopf für Studierende am Starrsinn von FLÖ, GRAS und VSStÖ gescheitert. Don Quijote wäre begeistert von diesem gänzlich sinnfreien Lauf gegen Windmühlen.", kritisiert ÖH-Vorsitzender Samir Al-Mobayyed.

"Anscheinend geht es den anderen Fraktionen nurmehr darum, wegen E-Voting ein Kasperltheater aufzuführen und nicht darum sich um die Anliegen der Studierenden zu kümmern. Bachelorintegration, Unterfinanzierung, freier Masterzugang und das Chaos bei den Studiengebühren sind momentan die brennendsten Themen. Viele Fraktionsfunktionärinnen und -funktionäre müssen wohl erst begreifen, dass nicht die ÖH selbst sondern das Wohl der Studierenden in den Mittelpunkt zu stellen ist.", so Al-Mobayyed abschließend.

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