BZÖ-LPO Uwe Scheuch: BZÖ auch regional starke, gestaltende Kraft

Koalitionsgespräche mit ÖVP starten diese Woche - für Scheuch Landeshauptmann-Frage außer Streit

Klagenfurt (OTS) - Im Rahmen einer Pressekonferenz zog heute BZÖ-Landesparteiobmann LHStv. Dipl. Ing. Uwe Scheuch eine sehr erfreuliche Bilanz über die Wahlen in Kärnten. "Das BZÖ stellt erstmalig in Klagenfurt mit Christian Scheider den Bürgermeister, der den amtierenden Bürgermeister aus der Stichwahl geworfen und dann die SPÖ-Kandidatin deklassiert hat. Wir haben mit 29 Bürgermeistern einen Höchststand erreicht. Das BZÖ ist eine starke, gestaltende Kraft, die auch regional immer bedeutender wird. Dies ist ein deutliches Signal, dass es die Menschen uns zutrauen, dass wir auch in Zukunft erfolgreich die Arbeit von Jörg Haider weiterführen", so Scheuch, der allen BZÖ-Bürgermeistern zu ihrem Wahlerfolg gratulierte. Das BZÖ stelle jetzt 22 Prozent der Bürgermeister, 30 Prozent der Gemeinderäte, 45 Prozent des Landtages und 57 Prozent der Landesregierung.

Die gestrige Bürgermeister Stichwahl habe hingegen für die anderen Parteien einen Denkzettel gebracht. "Die SPÖ hat ihr nächstes Waterloo erlitten und die ÖVP stellt in keiner einzigen Bezirkshauptstadt mehr einen Bürgermeister."

Für Scheuch steht die Landeshauptmannfrage außer Streit, da SPÖ-Vorsitzender Reinhart Rohr bereits vor der Wahl angekündigt habe, dass die stimmenstärkste Partei den Landeshauptmann stellen soll. "Rohr ist auch weiterhin Parteiobmann. Ich gehe daher davon aus, dass er zu seinem Wort steht und die SPÖ die Wahl von Gerhard Dörfler zum Landeshauptmann bereits im ersten Wahlgang ermöglicht."

Der BZÖ-Landesparteiobmann kündigte an, dass er diese Woche mit dem Team die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP aufnehmen werde. Mit der SPÖ würden Parteiengespräche stattfinden, da seitens der Sozialdemokraten derzeit keine Bereitschaft zu echten Koalitionsgesprächen vorhanden sei. "Ich erwarte mir, dass sich bis Ende dieser Woche herausstellt, wer ein Partner für die kommenden fünf Jahr sein wird und sich noch vor der Karwoche Landtag und Landesregierung konstituieren." Ziel sei die rasche Bildung einer handlungsfähigen Regierung.

Scheuch kann sich für dieses Jahr den Beschluss eines "Sparbudgets" vorstellen. Im Herbst solle ein Doppelbudget für die Jahre 2010/2011 folgen. Die freien Budget-Kapazitäten müssten jetzt in den Arbeitsmarkt gesteckt werden, um Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. "In diesen schwierigen wirtschaftlichen Zeiten ist ein konsensualer Weg wichtig. Wir werden gute Arbeit in den kommenden fünf Jahren für Kärnten leisten", so der Landesparteiobmann abschließend. (Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

BZÖ Kärnten

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | BZK0002