Hornek: Oppositionspolitiker sollten lieber seriös im RH-Unterausschuss arbeiten, statt durch Abwesenheit zu glänzen

Wien (ÖVP-PK) - Alle Rundumschläge von verschiedenen Seiten machen die Sache nicht wahrer. Tatsache ist vielmehr, dass BZÖ-Rechnungshofsprecher Abg. Gerald Grosz und FPÖ-Rechnungshofsprecher Abg. Dr. Manfred Haimbuchner beim Rechnungshof-Unterausschuss am 5. März bei der Befragung von ÖIAG-Chef Peter Michaelis durch Abwesenheit glänzten, wies heute, Freitag, der Vorsitzende der ÖVP im Unterausschuss des Rechnungshofausschusses, Abg. Erwin Hornek, die Kritik der Opposition zurück. ****

Bereits am 18. Februar wurden mit Finanzminister Josef Pröll und Infrastrukturministerin Doris Bures die Erhebungsberichte der beiden Ressorts zur AUA-Privatisierung diskutiert. Am 5. März standen dann der ehemalige AUA-Vorstandschef Alfred Ötsch und ÖIAG-Chef Peter Michaelis ausführlich Rede und Antwort. Sie haben die an sie gerichteten Fragen informativ und umfangreich beantwortet. Aber sowohl bei Grosz und Haimbuchner als auch bei anderen Oppositionspolitikern hielt sich offenbar das Interesse in Grenzen. Diese verließen die noch laufende vertrauliche Sitzung oder ließen sich durch mit der Sachlage nicht einmal in Ansätzen vertraute Kollegen vertreten. Dabei wäre genau in dieser Sitzung Gelegenheit gewesen, Näheres aus erster Hand zu erfahren.

"Es ist bedauerlich, dass bei der Opposition immer nur der Populismus im Vordergrund steht und nicht die Zukunft der AUA, der Standort des Flughafens und die tausende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und deren Familien, die von diesen Unternehmen abhängen", so Hornek.

"Man darf auch nicht vergessen, dass die Privatisierung vieler ÖIAG-Unternehmen eine Erfolgsgeschichte ist. Die ÖVP ist immer dafür gestanden, zum richtigen Zeitpunkt Privatisierungen vorzunehmen. Das sichert Arbeitsplätze, wie die Unternehmen wie zum Beispiel Voest, Böhler Uddeholm usw. beweisen", sagte der ÖVP-Abgeordnete und ergänzte: Hinsichtlich der anderen Parteien seien die zögerlichen Standpunkte in Bezug auf Privatisierungen bekannt.
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