Schieder: Kleine und mittlere Einkommen Hauptprofiteure der Steuerentlastung

"Stärkste Entlastung bei Einkommen zwischen 1.200 und 1.600"

Wien (SK) - Die Regierung entlaste jene Durchschnitts-ÖsterreicherInnen, die Leistungsträger des Landes, die "durch ihre fleißige und harte Arbeit einen Gutteil der Steuereinnahmen auch erwirtschaften und die Konjunktur unterstützen", betonte Finanzstaatssekretär Andreas Schieder im Zuge der Nationalratsdebatte zur Steuerentlastung am Mittwoch. Durch die Steuerentlastung würden auch 160.000 Menschen zusätzlich, die dann keine Lohn- und Einkommenssteuer mehr zahlen, entlastet, damit zahlen 2,7 Millionen Menschen keine Lohn- und Einkommensteuer mehr, so Schieder. Zudem stellte der Staatssekretär klar, dass 88 Prozent des Volumens der Steuerreform, jenen mit einem Einkommen bis zu 4.000 Euro zugute komme. "Die prozentuell stärkste Entlastung ist bei Einkommen zwischen 1.200 und 1.600 Euro und beträgt zwischen 400 und 470 Euro pro Jahr", so Schieder. ****

"Steuern senken, kleinere und mittlere Einkommen entlasten, Familien und kleinere und mittlere Unternehmen entlasten, das stärkt den Konsum und gibt Sicherheit", stellte Schieder klar und daher sei die Umsetzung der Steuerreform ein großer Erfolg dieser Bundesregierung. Dass sie rückwirkend mit 1.1.2009 in Kraft trete, sei zudem "richtig und wichtig". Der Schwerpunkt liege bei der Entlastung der niedrigen und mittleren Einkommen, so Schieder und habe daher auch einen starken Frauen-Schwerpunkt. Es sei auch deshalb "die wichtigste Maßnahme in der Krise", die untersten, niedrigen und mittleren Einkommen zu entlasten, "weil dadurch der Konsum angekurbelt wird, die Inlandsnachfrage steigt und damit ein natürlicher Stabilisator für die Konjunktur" gegeben ist.

Die Konsumnachfrage der privaten Haushalte sei mit 55 Prozent das größte Aggregat der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage, was die Wichtigkeit der Steuerentlastung weiter unterstreicht. "1,8 Milliarden Euro laufen direkt und sofort in den Konsum zurück", was eine massive Ankurbelung und somit eine Stützte der Konjunktur mit sich bringt. Laut WIFO-Weißbuch, so Schieder, bringe eine Erhöhung des Einkommens um ein Prozent eine kurzfristige Erhöhung der Konsumausgaben um 0,7 Prozent gibt. Damit fließe das Geld schwerpunktmäßig wieder direkt zurück in die österreichischen Betriebe, wie Schieder erklärte.

"Eine weitere Folge der Steuerentlastung ist auch, dass wir 13.000 neue Jobs schaffen und für 2010 mit einem positiven BIP-Effekt von 0,7 Prozent rechnen können", machte Schieder deutlich. Wichtig sei es aber auch, Privilegien abzuschaffen, so der Staatssekretär: "Deshalb ist die ersatzlose Streichung der Stock Options, ein Privileg für Manager, absolut richtig." Ein Beitrag zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise von jenen, die es sich leiten können, sei damit gegeben.

In Zeiten der wirtschaftlichen Krise gehe es darum, Ziele zu definieren, die lauten: Konjunktur stabilisieren, die Beschäftigung fördern und Arbeitslosigkeit bekämpfen. "Es geht darum, es wirkungsvoll, rasch und wirksam zu machen", so Schieder und mit dem heutigen Beschluss würde dies erfolgen. Im konjunkturellen Bereich habe man das das zweitgrößte Paket Europas geschnürt und zusammen mit den Sozialleistungen liege Österreich im "absoluten Spitzenfeld" innerhalb Europas, machte Schieder deutlich. (Schluss) df

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