Heinzl: Transparenz und Öffentlichkeit im NÖ Gesundheits- und Sozialfonds offenbar Neuland

Regelmäßige Veröffentlichung der Qualitätskontrollen längst überfällig

St. Pölten, (SPI) - "Transparenz und Öffentlichkeit sind im Niederösterreichischen Gesundheits- und Sozialfonds, dessen Vorsitzender Finanzreferent LHStv. Wolfgang Sobotka ist, offenbar komplettes Neuland. Nicht genehme Studien und Untersuchungen verschwinden hier in der Sobotka-Zuständigkeit offenbar ganz schnell in der untersten Schublade, erst jahrelange journalistische Recherchen bringen ans Tageslicht, was den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern bereits seit 5 Jahren bekannt sein sollte", kommentiert der St. Pöltner SPÖ-Nationalrat Anton Heinzl die nun aufgeflogene "Vertuschungsaffäre" rund um einen Qualitätskontrollbericht der Niederösterreichischen Krankenhäuser.****

"Untersuchungen und Kontrollen sollten eigentlich dazu führen, dass die Öffentlichkeit objektiv informiert wird und parallel dazu entsprechende Verbesserungen eingeleitet werden. Wenn selbst schon der NÖ Patientenanwalt die etwas seltsamen Vorgehensweisen rund um die NÖ Qualitätskontrollen kritisiert, so ist in dem ohnehin, was politische Transparenz betrifft, ‚dunkelsten Bundesland’ Österreichs, wirklich Feuer am Dach", so Heinzl, der die politische Verantwortung Sobotkas einfordert. Heinzl: "Wenn da etwas im NÖGUS oder bei den NÖ Landesspitälern ‚nicht rund läuft’ und damit die hochqualitative Gesundheitsversorgung der niederösterreichischen Bevölkerung gefährdet wird, dann sollte sich LHStv. Sobotka wirklich überlegen, ob er in der Gesundheitspolitik am richtigen Platz ist. Denn hier geht es um fundamental wichtige Interessen der Menschen, die nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden dürfen."
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