SP-Valentin: VP-Stiftner verwechselt einmal mehr Äpfel mit Birnen

Wien (SPW-K) - "Die MA 30 wird mit 1. April nach Paragraf 71 der Wiener Stadtverfassung ein Unternehmen. Dieses kann über größere Zeiträume hinweg budgetieren als eine Magistratsabteilung, die alljährlich ein Budget zugewiesen bekommt. Das bringt Vorteile bei großen Infrastrukturprojekten wie Kanalbauten in den Stadterweiterungsgebieten, z.B. dem Asperner Sammler-Entlastungskanal mit einem Volumen von 18 Millionen. Euro", stellte Dienstag der Vorsitzende des Umweltausschusses des Wiener Gemeinderates, SP-Gemeinderat Erich Valentin, zu den Aussagen von VP-Gemeinderat Stiftner fest.

Unternehmungen stünden, so der Mandatar den Sachverhalt weiter aufklärend, unter der Kontrolle des Gemeinderats und hätten keine eigene Rechtspersönlichkeit. Auch das Kontrollamt dürfe die Gebarung prüfen. "Diese Fakten müssten auch VP-Gemeinderat Stiftner bekannt sein. Stattdessen versuchte er sich unwissend oder bewusst irreführend über diese Entscheidung zu äußern. Mit dem längst beschlossenen Valorisierungsgesetz hat die Umwandlung der MA 30 nicht das Geringste zu tun. Stiftner vermischt wieder einmal Äpfel mit Birnen", übte der SP-Gemeinderat seinerseits Kritik an den Aussagen des VP-Politikers.

"Was die von Stiftner angesprochenen Gebühren im Infrastrukturbereich betrifft", so Valentin", ist eines unbestritten:
Die Wienerinnen und Wiener zahlen für ein perfektes Service im nationalen und internationalen Vergleich in allen Bereichen einen sehr günstigen und deshalb fairen Preis. Und sie können sicher sein, dass die Einnahmen mit höchster Effizienz und Effektivität für sinnvolle Projekte eingesetzt werden - zum Schutz der Umwelt und zur Steigerung der international bestätigten hohen Lebensqualität Wiens", schloss Valentin. (Schluss)

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