Stöger: "Qualität im Gesundheitswesen muss man jeden Tag aufs Neue diskutieren"

"Sozialdemokratie sorgt für Sicherheit für alle im Gesundheitswesen"

Wien (SK) - "Qualität im Gesundheitswesen muss man jeden Tag aufs Neue diskutieren. Wir wissen, dass Österreich ein sehr gutes Gesundheitssystem hat, aber man muss darüber diskutieren können, wie man es immer weiter verbessern kann", betonte Gesundheitsminister Alois Stöger im Rahmen der Sozialkonferenz des Pensionistenverband Österreichs am Montag Mittag. "Die SPÖ übernimmt große Verantwortung im Gesundheitswesen, weil die Menschen sich dort Sicherheit wünschen und brauchen. Es ist die Aufgabe der Sozialdemokratie, Sicherheit in unsicheren Zeiten zu schaffen", so Stöger. ****

"Vernünftige Pensionen, eine gute Absicherung im Falle einer Krankheit oder eines Unfalls und Schutz bei Arbeitslosigkeit sind große Säulen der sozialdemokratischen Gesundheitspolitik", betonte Stöger. Der Minister unterstrich, dass Gesundheitspolitik ein wichtiger Bestandteil einer funktionierenden Demokratie sei und Österreich über eines der besten Gesundheitssysteme der Welt verfüge, sich dieses aber auch stets weiterentwickeln müsse. Der Gesundheitsminister kritisierte das "Schlechtreden des Gesundheitssystems", da dies die Menschen nur "unnötig verunsichern" würde. Österreich wendet für seine Leistungen im Gesundheitswesen 10,3 Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) auf und dies sei, so Stöger, gemessen an anderen Ländern und der guten Leistung sehr wenig. Der Gesundheitsminister sprach sich deutlich dagegen aus, das Gesundheitssystem nach neoliberalen Gesichtspunkten marktpolitisch zu betrachten, denn: "Kranke Menschen in einer Gesellschaft haben keinen Markt".

Zur Thematik der verschuldeten Gebietkrankenkassen berief sich Stöger auf einen Bericht des Rechnungshofes. Laut dieses Berichtes, wurden der Wiener Gebietskrankenkasse (WGKK) im Jahre 2006 aufgrund von parlamentarischen Maßnahmen unter Schwarz-Blau 108 Millionen Euro entzogen, der Abgang im selben Jahr habe aber "nur" 96 Millionen Euro betragen. "Die Wiener Gebietskrankenkasse hätte also ohne Eingriff des Gesetzgebers ein positives Ergebnis geschrieben", unterstrich Stöger.

Seit den Regierungsverhandlungen und der Regierungsklausur in Sillian seien daher, so der Gesundheitsminister weiter, zahlreiche Verbesserungen für das österreichische Gesundheitssystem und die Gebietskrankenkassen beschlossen worden, die man mit Beschluss des Doppelbudgets 2009/2010 in die legislative Umsetzung bringen werde. "Zusätzlich werden und das geschieht zum ersten Mal in Österreich -aus dem Budget noch ca. 100 Millionen Euro in einen Kassenstrukturfonds fließen", so Stöger.

"Jeder Euro, den wir fürs Gesundwerden ausgeben, ist gut. Jeder Euro, den wir fürs Gesundbleiben ausgeben ist besser", betonte Stöger und verwies auf die Gesundheitsziele, die ein wichtiger Bestandteil des Regierungsprogramms seien. "Die Menschen müssen gesunde Lebensbedingungen auffinden. Wie muss man einen Betrieb, eine Schule gestalten, damit die Menschen gesund bleiben? Das sind wichtige Fragen, die wir uns stellen müssen", so der Gesundheitsminister und hob weiters die Wichtigkeit von gesunder Ernährung als Grundlage hervor. "Wir brauchen gute Qualität, verständliche Produktbeschreibungen und sprechen uns deutlich gegen gentechnisch veränderte Lebensmittel aus", unterstrich Stöger.

Der Gesundheitsminister hob hervor, dass eine qualitativ hochwertige Gesundheitspolitik auch zahlreiche Arbeitsplätze schaffen würde und sich Gesundheits- und Sozialpolitik in vielen Gesichtspunkten überschneiden würden. "Wo hört das Gesundheitswesen auf und fängt die Sozialpolitik an? Diese Frage stellt sich nicht. Es ist nur wichtig, dass die Leistungen vorhanden sind. Mehr Sozialleistungen und Sachleistungen im Gesundheitsbereich zur Verfügung stellen - das ist sozialdemokratische Gesundheitspolitik", betonte Stöger abschließend. (Schluss) sv

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NSK0002