Rasinger: ÖVP-Erfolg im Gesundheitsausschuss - Modedroge "Spice" verboten

Wien (ÖVP-PK) - Einen großen Erfolg konnte die ÖVP im Bereich
Drogenbekämpfung mit ihrem Entschließungsantrag im
Gesundheitsausschuss verbuchen, freute sich heute, Donnerstag,
ÖVP-Gesundheitssprecher Dr. Erwin Rasinger: Mit zwei Verordnungen
(vom 7. Jänner und 3. März 2009) wurde von Gesundheitsminister Alois
Stöger nun das Inverkehrbringen, der Import und der Handel der
Modedroge "Spice" verboten. Gleichzeitig hat das
Gesundheitsministerium bereits eine weiterführende Verordnung in
Begutachtung geschickt, die alle derzeit möglichen Schlupflöcher
endgültig beseitigen soll. *****

Hintergrund: Vor allem die ständigen Initiativen der Bundesobfrau der
Jungen ÖVP, Abg. Silvia Fuhrmann, führten zu einem gemeinsamen
Entschließungsantrag mit Mag. Johann Maier (SPÖ) betreffend "Spice"
und andere biogene Suchtmittel.

"Diese Initiative der ÖVP ist im Sinne der Jugend, der Familien und
der Gesundheit", so Rasinger abschließend.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

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