Kopf: Schmied kann sich nicht aus ihrer Verantwortung stehlen - Faymann auch nicht!

ÖVP-Klubobmann fordert auch von Gewerkschaft konstruktive Gespräche "statt Säbelgerassel"

Wien (OTS) - Die Bildungsministerin kann und soll sich nicht aus ihrer Verantwortung stehlen, sagte heute, Donnerstag, ÖVP-Klubobmann Abg. Karlheinz Kopf zur laufenden Debatte über eine längere Lehrverpflichtung der Lehrerinnen und Lehrer. Weder das laute Nachdenken Schmieds über einen Rücktritt noch das Verleugnen der eigenen Verantwortung für die Einhaltung des ausverhandelten Budgetrahmens ist geeignet, diese Diskussion wieder auf die nötige sachliche Ebene zu bekommen. "An die Adresse von Schmied: Politische Verantwortung zu tragen, bedeutet das Machbare möglich zu machen und nicht das Unmögliche zum Diktat zu erheben. Auch an die Gewerkschaft der klare Appell: beitragen zur Deeskalation, und das Säbelrasseln mit den Streikdrohungen lassen", so Kopf. ****

Auch der SPÖ-Parteivorsitzende und Bundeskanzler Faymann sollte seiner Koordinationsaufgabe innerhalb der Regierung nachkommen. Arbeit statt Streit sollte wieder das Motto dieser Bundesregierung sein. Alles andere würden die Menschen in dieser schwierigen Wirtschaftslage nämlich nicht verstehen, schloss Kopf.
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