Wöginger: Positive Gebarung der Asfinag

Asfinag und Umweltschutzmaßnahmen im Straßenbau heute im RH-Ausschuss

Wien (ÖVP-PK) - Die Asfinag kann einen positiven Gebarungsbericht vorlegen, stellte heute, Donnerstag, ÖVP-Abg. August Wöginger anlässlich der Prüfung der Asfinag durch den Rechnungshof - Thema des heutigen Rechnungshofausschusses - fest. Prüfungsziel war die Beurteilung der finanziellen Gebarung der Asfinang und ihrer Tochterunternehmen unter dem besonderen Gesichtspunkt der Maastricht-Relevanz, der Verschuldung, der Auswirkungen der Organisationsstrukturen und der Plausibilität von Finanzierungs- und Tilgungsmodellen sowie der Wahrnehmung der Eigentümerfunktion des BMVIT gegenüber der Asfinag. ****

"Die Asfinag hat sorgsam gewirtschaftet und die gesetzlichen Zielvorgaben der Errichtung eines aus dem öffentlichen Bereich ausgegliederten Rechtsträgers unter Beachtung der Konvergenzkriterien der EU wurden erfüllt", so Wöginger weiter. Das Unternehmen verfehlte zwar bisher die vom Aufsichtsrat beschlossenen strategischen Ziele hinsichtlich der Erlangung der Kapitalmarktfähigkeit und der leistungsgerechten Nutzerfinanzierung, und auch das Ziel der autonomen Kosten- und Erlösgestaltung war auf Grund der gesetzlichen Rahmenbedingungen (Maut- und Vignettenerlöse) und des bei der Planung und Errichtung von Bundesstraßen vorgegebenen Gestaltungsspielraums nur eingeschränkt umsetzbar. "Allerdings muss man auch die hohen Umweltauflagen oder jene durch die World Health Organization (WHO) berücksichtigen", verwies Wöginger darauf, dass man sich beispielsweise bei Neubauprojekten in der Regel nicht an den selbst festgelegten Grenzwerten, sondern an den von Sachverständigen eingeforderten Richtwerten der WHO der Vereinten Nationen orientiert. Durch die hohen Umweltauflagen könne es auch vorkommen, dass bei den Projekten der Tierschutz vor dem Menschen gestellt werde, was sich dann auch oftmals in höheren Kosten niederschlage. "Lärmschutzmaßnahmen wie die Errichtung von Tunnels, Unterflurtrassen und Einhausungen erhöhen die Baukosten markant", wies der Abgeordnete auf den Konflikt des Unternehmens zwischen Wirtschaftlichkeit und Umweltinteressen. Auch das Sicherheitsrisiko werde erhöht, weil oftmals bei Unfällen eine Bergung von Rettungsorganisationen wie Feuerwehr oder Rotes Kreuz nicht oder schwer möglich ist, wies der ÖVP-Freiwilligensprecher und Betriebsratsvorsitzende des Roten Kreuzes in Oberösterreich auf das Beispiel der A1 im Seengebiet Oberösterreich.

Das Bauprogramm 2007 bis 2012 umfasst Investitionen in das hochrangige Straßennetz von insgesamt 7,31 Milliarden Euro bzw. bis zum Jahr 2020 Gesamtinvestitionen von 19,26 Milliarden.

Die Asfinag errichtete im Zeitraum 2000 bis 2006 entlang der bestehenden Autobahnen und Schnellstraßen etwa 380 Kilometer Lärmschutzwände und investierte dafür in Summe rund 246 Millionen Euro. Der Innviertler Abgeordnete wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass er in unserem Nachbarland Deutschland, sobald er die Grenze überschreite, weitaus weniger Lärmschutzwände vorfinde als in Österreich. Auch das sollte man bei künftigen Überprüfungen einfließen lassen.
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