Frauentag: BZÖ-Schenk: Heinisch-Hoseks Aussagen sind blanker Hohn

"Wie konnte eine Frauenministerin im Ministerrat nur einer solchen frauenfeindlichen Steuerreform zustimmen?"

Wien (OTS) - Als "blanken Hohn" bezeichnete BZÖ-Frauensprecherin Abg. Martina Schenk die heutigen Aussagen von Frauenministerin Heinisch-Hosek zur Einkommensschere in Österreich. "Anscheinend hat die Ministerin den Inhalt der rot-schwarzen Steuerreform nicht gelesen, denn dadurch wird die Einkommensschere nicht verringert."

So steht es wortwörtlich in den Erläuterungen zur Steuerreform:
"Höhere Einkommen profitieren von der Tarifentlastung absolut gesehen mehr, als niedrige, aufgrund der Einkommensschere sind daher in absoluten Beträgen Männer begünstigt. Der Kinderfreibetrag vermindert die Steuerbemessungsgrundlage, wodurch die Entlastungswirkung umso größer ausfällt, je höher der Grenzsteuersatz ist. Dadurch erfahren im Durchschnitt Männer eine größere Entlastungswirkung als Frauen."

Wenn dann angeführt werde, dass dieses Modell einen Anreiz bieten solle, dass Frauen dadurch eine Motivation zu einer höheren Erwerbstätigkeit haben sollten, so sei dies ein "Zynismus der Extraklasse", zumal dann das Einkommen in der Masse noch immer unter der Steuerpflichtgrenze liegen werde; die dadurch gestiegenen Betreuungskosten (aufgrund Vollzeitarbeit) könnten zudem nicht steuerlich geltend gemacht werden, erklärte Schenk.

"Die steuerliche Berücksichtigung der Kinderbetreuungskosten bringt auch nur dann etwas, wenn man Steuer zahlt. Somit werden insbesondere Frauen - da sie meist niedrigere Einkommen beziehen - benachteiligt", betonte Schenk. Allein durch die Anhebung der Steuerfreigrenze fallen weitere 160.000 Personen um die Möglichkeit um, einen Kinderfreibetrag bzw. die Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten geltend machen zu können. Schenk: "Die durch diese Anhebung entfallende Lohnsteuer steht dazu in keinem Verhältnis."

"Wie konnte eine Frauenministerin im Ministerrat nur einer solchen frauenfeindlichen Steuerreform zustimmen?", fragte Schenk.

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