"KURIER"-Kommentar von Andreas Schwarz: "Das Schönreden und die Ratlosigkeit"

Die SPÖ kann auch unter Werner Faymann ihren Kanzlerbonus nicht nützen.

Wien (OTS) - Es hätte ein schöner Wahltag für die SPÖ werden sollen: Leichte Verluste, aber ein strahlender Sieg für Gabi Burgstaller in Salzburg; und ein enges Rennen um den Landeshauptmann-Sessel in Kärnten.
Geworden ist es ein schwerer Dämpfer für die freundliche Salzburger Landeshauptfrau und ein Debakel für die ohnedies im politischen Nichts grundelnde Kärntner SPÖ (bis 1999 stimmenstärkste Partei in Kärnten).
In der Parteizentrale in Wien herrscht Ratlosigkeit, abseits des Schönredens durch die "Ich-möchte-mich-bei-den-Wählerinnen und Wählern-bedanken"-Zukunftshoffnung Laura Rudas. Aber vielleicht hilft ja ein Blick auf zwei Fakten dieser Tage:
1.) Die Arbeitslosigkeit ist im Februar um 23,7 Prozent auf fast 360.000 gestiegen, bei Jugendlichen gleich um 35,9 Prozent.
2.) In Gabi Burgstallers Heimat Hallein, die gerade ihre Papierfabrik verliert, verlor die SPÖ überdurchschnittlich. Trotz massivsten Wahlkampf-Einsatzes und Kanzler-Besuchs. Der ÖVP-Bürgermeister errang in der ehemals roten Hochburg drei Viertel der Stimmen.
Das lässt einen Schluss zu: Die SPÖ kann ihren Kanzlerbonus nicht ausspielen - nicht nur ein Gusenbauer-Phänomen offenbar. Und sie erreicht in Zeiten der Krise und der wachsenden Arbeitslosigkeit ihre Kernwählerschichten nicht.
Das liegt auch daran, dass die Partei verwechselbar geworden ist. In EU-Fragen auf einem desinteressierten "Ja, aber"-Kurs, in Sachen ORF und anderen Personalentscheidungen auf klassischem Proporz-Weg, in der Krise unglaubwürdig (Stichwort: Postamts-Schließungen) oder zu wenig überzeugend - das ist nicht "Leadership einer Politik mit Ecken und Kanten", wie sie ein Landeschef bereits fordert, weil sich Wahlerfolge nicht herbeilächeln lassen.
"Erfolg für eine sozialdemokratische Politik" ((C) Rudas) sieht jedenfalls anders aus.

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