Riener zu Arbeitsmarktdaten: Krise meistern, Menschen helfen

Arbeitsplätze sichern, ist oberstes Ziel

Wien, 02. März 2009 (ÖVP-PK) Angesichts der heute präsentierten, dramatischen Arbeitsmarktdaten gelte es, „die Krise zu meistern, um den Menschen zu helfen“, so die ÖVP-Sozialsprecherin Barbara Riener. „Oberstes Ziel muss jetzt für alle sein, Arbeitsplätze zu sichern. Und jene Menschen, die keinen haben, müssen einen bekommen. Es gilt weiter mit aller Kraft gegen die Krise zu steuern“, so Riener. ****

Die Regierung - speziell Finanzminister Pröll und Wirtschaftminister Mitterlehner - agiert in der aktuellen Krise mit Weitsicht und Verantwortung, um die Wirtschaft zu stärken und den Menschen zu helfen. Die in der vergangenen Woche im Nationalrat beschlossene Kurzarbeit sei eines der „Instrumente gegen die Krise“, welches rasch die richtigen Bedingungen für Unternehmen und Mitarbeiter schaffe, damit es zu möglichst wenigen Kündigungen komme. „Die Kurzarbeit ist eine temporäre, situationsbezogene Maßnahme, die allen Unternehmen nützt und Arbeitsplätze schützt“, so Riener. Auch aus ökonomischer Sicht sei dies eine bessere Variante, da die Ausgaben für drei Kurzarbeiter geringer sind als für einen Arbeitslosen.

Riener betonte in diesem Zusammenhang auch die bereits
fixierten Konjunkturpakete zur Stärkung der Wirtschaft. Diese müssen nun rasch greifen. Auch die mit 1. Jänner 2009 rückwirkend beschlossene Steuerentlastung muss nun rasch spürbar werden und all jene Menschen entlasten, die Steuern zahlen, wodurch wiederum die Kaufkraft unterstützt wird.

Die Ökoprämie, die Wirtschaftsminister Mitterlehner mit Vertretern aus der Autobranche und den Sozialpartnern verhandelt hat, hilft nicht nur „den Unternehmen und der Umwelt, sondern vor allem auch den Arbeitnehmern und den Autokäufern und dient letztendlich wieder zur Sicherung von Arbeitsplätzen“, so Riener.

„Die Maßnahmen, die bereits gegen die Krise getroffen wurden, müssen nun erkennbar werden, um die Wirtschaft zu stärken und den Menschen zu helfen. Da auch Österreich nicht von der globalen Krise verschont wird, geht es jetzt darum, die Arbeitsmarktsituation zu stabilisieren, um bei den Menschen die Hoffnung aufrechterhalten“, so Riener abschließend.

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