LR Dobernig ortet Rot-Schwarze Blockadepolitik bei Tibethotel

SPÖ und ÖVP verhindern Schaffung von Arbeitsplätzen und Entwicklung des Görtschitztales

Klagenfurt (OTS) - "Es ist einzigartig und zeugt von einer bedenklichen Einstellung, wie sehr sich SPÖ und ÖVP über die Verzögerung bei der für das Görtschitztal so wichtigen Realisierung des Tibethotels freuen. Beide Parteien bezeichnen die Schaffung von Arbeitsplätzen als ihr zentrales Anliegen, tatsächlich blockieren sie, wo es nur geht. Die Kärntnerinnen und Kärntner werden Rot und Schwarz am Wahltag die Rechnung präsentieren", so BZÖ-Landesrat Harald Dobernig in einer Stellungnahme. Immerhin würden vom Hotelbau mit einem Investitionsvolumen von 20 Millionen Euro zu einem Großteil Kärntner Klein- und Mittelbetriebe profitieren. Mindestens 50 Ganzjahresarbeitsplätze würden in Hüttenberg entstehen.

Dobernig verweist darauf, dass Vertreter der Tibet Hotel GmbH in der letzten Regierungssitzung alle offenen Fragen umfassend klären und alle Unterlagen vorlegen konnten. Einem Grundsatzbeschluss sei nichts im Wege gestanden, außer der rot-schwarzen Blockadepolitik. Und auch der KWF sei mit der Finanzierungskulisse ausdrücklich einverstanden, ist sie doch für das Land deutlich günstiger als beim ursprünglichen Rogner-Projekt.

Die Betreiber- und Managementverträge mit der renommierten Tourismusgruppe Michaeler & Partner seien entgegen anderslautender Behauptungen längst unterschrieben und dem KWF, der AWS und in der Regierungssitzung vorgelegt worden. Dobernig zeigt sich in diesem Zusammenhang über die Uninformiertheit von KWF-Vorstand Juritsch verwundert. Auch handle es sich bei dem Genussrechtskapital der Kärntner Tourismusholding um keinen Zuschuss, wie Juritsch heute behauptete, sondern um Beteiligungskapital, das zurückgezahlt werden müsse.

Dobernig: "SPÖ und ÖVP geht es in Kärnten schon lange nicht mehr um das Land und die Menschen, sondern einzig um die eigene Macht. Insbesondere Landesrat Martinz, der bis vor kurzem ein Verfechter des Projektes war, operiert längst nicht mehr mit Fakten." So spiele er sich dauernd als Hüter des Kärntner Zukunftsfonds auf, obwohl in Wahrheit die Finanzierung des Tibethotels nichts mit dem Zukunftsfonds zu tun habe.

"Martinz redet andauernd vom Besser Wirtschaften, zugleich vertreibt er ausländische Investoren, die sechs Millionen Euro Eigenkapital in ein Kärntner Projekt stecken wollen. Wer derart kleinkariert denkt und im Hinblick auf die Wahlen jede positive Initiative zu verhindern versucht, sollte in der Wirtschaftspolitik nichts zu sagen haben", so der Finanzreferent.

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