Pröll zu Budget: Ressortverhandlungen abgeschlossen - Budgetrede am 21. April

Leitmotiv der Verhandlungen: "Kraftvoll helfen, maßvoll haushalten"

Wien (OTS) - Die Verhandlungen des Finanzministers mit den Ministerien zum Doppelbudget 2009/2010 konnten bereits heute, Mittwoch, zum Abschluss gebracht werden. Finanzminister Pröll zeigt sich mit dem Ergebnis der Verhandlungen zufrieden: "Gemeinsam haben wir unter schwierigsten Rahmenbedingungen in kürzester Zeit ein solides Budget für die Arbeit in den kommenden Jahren entwickelt. Meine Linie als Finanzminister: maßvoll haushalten, damit wir kraftvoll helfen können."****

Der Spielraum für Maßnahmen im Kampf gegen die Krise und die Entlastung der Menschen werde vor allem durch einen restriktiven Kurs bei den übrigen Ausgaben gesichert. Pröll: "Angesichts der Krise ist klar: wir müssen Gasgeben, das Steuer fest in der Hand halten und das Ziel nicht aus den Augen verlieren." Mit diesem Budget könne die Bundesregierung die notwendigen Antworten zur richtigen Zeit geben und gleichzeitig eine solide Budgetentwicklung gewährleisten.

"Ganz nach meinem Grundsatz 'Die Krise meistern, den Menschen helfen, die Wirtschaft stärken' liegen die Schwerpunkte dieses Budgets bei Wirtschaft und Arbeit, Forschung und Entwicklung, Bildung und Sicherheit. In diesem Sinne versteht Pröll sein Budget als klares Signal der Verlässlichkeit sowohl an die österreichische Bevölkerung, wie auch international: "Wir geben die notwendigen Antworten zur richtigen Zeit und machen eine verlässliche Finanzpolitik."

Über die Details des Budgets wird der Finanzminister in seiner Budgetrede am 21. April informieren, die traditionell nach technischer Umsetzung sechs Wochen nach Abschluss der Verhandlungen stattfindet.

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