Hofer: EU-Kommission als erodierende Kraft der Demokratie?

Grüne Scheinheiligkeit mit schuld am drohenden Gentechnik-Desaster

Wien (OTS) - "Der grüne Landesrat Anschober weist heute zurecht daraufhin, dass es bei der EU demokratiepolitisch im Argen liegt", stellt FPÖ-Umweltsprecher NAbg Norbert Hofer fest. "Es ist tatsächlich nicht nur >bedenklich<, sondern ein ausgewachsener Skandal, dass bei Abstimmungen etwa des Umweltministerrates Stimmenthaltungen automatisch der Position der Kommission zufallen. Das wäre gerade so als wollte man bei Wahlen die Zahl der Weißwähler einer bestimmten wahlwerbenden Partei zuschanzen."

Hofer weiter: "Was Herr Anschober wohlweislich zu erwähnen vergisst, ist der Umstand, dass die Grünen das Demokratieabbau-Projekt EU akzeptieren, indem sie den Vertrag von Lissabon mit dem berühmten >kritischen Ja< absegneten. Es verwundert deshalb auch nicht, wenn in Anschobers Aussendung Abstimmungen über Genmais-Import- und Anbauverbote etwas durcheinander geraten. Schließlich setzt die dunkelrote Fraktion, auch zum Faschingsausklang, immer seltener die grüne Maske auf und tut sich entsprechend schwer umweltpolitische Sach- und Lösungskompetenz zu bieten. Frau Glawischnigs Gucci-Jünger-Innen und Herrn Öllingers Spitzel sollten deshalb bei ihren jeweiligen Vorlieben, gesellschaftspolitischen Experimenten, Denunziation und Diffamierung bleiben, und seriöse Umweltpolitik anderen überlassen. Jenen, die es mit den Österreichern ehrlich meinen."

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