VP-Tschirf ad Oxonitsch: Führen Sie endlich rasch den Gratiskindergarten in Wien ein!

SPÖ-Stadtregierung muss endlich handeln - Wien derzeit Schlusslicht bei Arbeitslosenrate und Wirtschaftswachstum

Wien (ÖVP-Rathausklub) - "Ich wünsche der SPÖ Wien bei ihrer Klausur in Rust alles Gute. Hoffentlich kommen nicht wieder nur Überschriften und Lippenbekenntnisse heraus, wie all die Jahre zuvor. Die Ruster Klausur der Sozialdemokraten hat ja diesbezüglich bereits einen schlechten Ruf", so der Klubobmann der ÖVP Wien, LAbg. Matthias Tschirf. "Die Ankündigung, dass sich die SPÖ der Themen Wirtschaft und Bildung annimmt, ist zumindest ein Silberstreifen am SPÖ-Horizont. Ich erwarte mir jedenfalls, dass die Stadtregierung den ÖVP-Vorschlag übernimmt und endlich rasch den beitragsfreien ganztägigen Kindergarten in Wien einführt", so Tschirf weiter. Entgegen ihren eigenen Ankündigungen in den Medien, hat die SPÖ im gestrigen Gemeinderat einen ÖVP-Antrag auf Einführung des Gratiskindergartens kaltschnäuzig abgelehnt.

Weiterhin rote Laterne für das rote Wien!

In Rust bleibt für die SPÖ viel zu tun: Der VP-Klubobmann erinnert an das angesichts der drohenden Wirtschaftskrise viel zu zaghafte Wiener Konjunkturpaket. "Anstatt der 100 Millionen Euro hätte Wien viel mutiger reagieren sollen. Rund 500 Millionen Euro an Sonder-Investitionssummen wären angezeigt gewesen", kritisiert Tschirf. Der VP-Politiker weist weiters darauf hin, dass Wien bei der Arbeitslosenrate nach wie vor und seit vielen Jahren die schlechtesten Werte aller Bundesländer aufweist. Wien hatte 2008 eine Arbeitslosenquote von 7,8 %, bundesweit betrug der Wert 5,8 %. Auch beim Wirtschaftswachstum hinkt das rote Wien hinterher. "Ich hoffe, dass die Ruster Klausur die SPÖ endlich aufwachen lässt. Denn selbst das SPÖ-regierte Burgenland liegt bei den Arbeitslosigkeitsdaten mittlerweile besser als die Bundeshauptstadt", so Tschirf abschließend.

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