"Die Presse"-Leitartikel: Darabos ist sich selbst der größte Feind, von Karl Ettinger

Ausgabe vom 20. Februar 2009

Wien (OTS) - Der Heeresminister wehrt sich gegen Prölls Sparpläne:
Darüber würde sogar im TV-Dschungelcamp gelacht.

Wenn aus einem Ministerium besonders laute Schmerzensschreie eines Ressortchefs zu hören sind, ist das noch kein Grund, sich ernsthafte Sorgen um den Gesundheitszustand des Regierungsmitglieds zu machen. Vielmehr ist das demonstrative Gestöhne das untrügliche Signal dafür, dass der jeweilige Ressortverantwortliche gerade vor oder schon mitten in Verhandlungen mit dem Finanzminister über das nächste Budget steht. Bei SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos muss der Schmerz schon besonders stark sein, wenn er trotz der Befehlsausgabe "Alles kuscheln!" der rot-schwarzen Regierungsspitze öffentlich Befehlsverweigerung betreibt und den Sparkurs für sein Ressort nicht hinnehmen will.
Das Mitleid mit dem Burgenländer in Heeresdiensten wird sich in Grenzen halten. Denn der ehemalige SPÖ-Bundesgeschäftsführer hat sich diese schmerzhaften Erfahrungen zu einem großen Teil selbst und seiner Partei zuzuschreiben. Für die SPÖ war das Verteidigungsressort unter dem Kommando blauer und schwarzer Minister schließlich im vergangenen Vierteljahrhundert immer nur die programmierte Hungerleiderabteilung unter den Regierungsämtern. Wenn es nach den meisten Sozialdemokraten gegangen wäre, hätte das in ihren Augen ohnehin nur schlecht getarnte "Kriegsministerium" ein x-Faches seines im Vergleich mit anderen Ministerien kleinen Budgets einsparen sollen.
Zur Auflösung des Heeres und des Ministeriums kam es vermutlich nur deshalb nicht, weil dieser ultimative Sparvorschlag doch nicht ganz mit der ungeschriebenen SPÖ-Doktrin "Neutralität als Allwetterschutz" vereinbar war. Selbst rot-grün glühenden Antimilitaristen leuchtet ein: Um den Anschein zu wahren, dass sich diese Republik im Ernstfall selbst verteidigen will, muss zumindest so getan werden, als blieben Reste eines Heeres bestehen.

Sonst sind ja Soldaten in Österreich nur als Helfer im Katastrophenfall oder als billige Pistenarbeiter bei Weltcupskirennen in der Öffentlichkeit gern gesehen. Und hurra-patriotische Anfälle bekommen heimische Politiker immer nur dann, wenn im Bundesheer geparkte (Profi-)Sportler aus Wettkampfeinsätzen goldene, silberne oder bronzene Medaillen mit nach Hause nehmen.
Klar, auch frühere Verteidigungsminister haben mit dem Verpulvern von Geld für scheinbar billiges Gerät eine Mitverantwortung dafür, dass die Millionen jetzt noch mehr fehlen. Mit verbalen Nebelgranaten wurde versucht, das alles zu verschleiern. Gleichzeitig rosten Dutzende bei dieser "Schnäppchenjagd" gekaufte Panzer vor sich hin. Billiger wäre es vermutlich gewesen, das Geld gleich bei den desolaten Kasernenfenstern hinauszuwerfen.
Dafür ist Verteidigungsminister Darabos in seiner kurzen Amtszeit seit 2007 eine Finte der Extraklasse gelungen. Der Mann wollte vor Jahren als SPÖ-Stratege den Österreichern die Möglichkeit der Abbestellung der Eurofighter weismachen. Inzwischen hat er es geschafft, eine Abmachung auszuhandeln, bei der sich die Prüfer des Rechnungshofs bestimmt das Lachen nur schwer verbeißen konnten: drei Eurofighter weniger, die gelieferten Jets aber dafür pro Stück teurer als zuvor. Volltreffer beim Schuss ins eigene Knie!

Fast scheint es so, als wäre der rote Heeresminister mit dem Kampfauftrag ausgerückt: nur weiter so! Das Dauerabo für den Assistenzeinsatz der Grundwehrdiener im Hinterland der nicht mehr vorhandenen Schengen-Ostgrenze wurde unter seiner Ägide verlängert. Auf Heereskosten selbstverständlich! Für alle, die das nicht glauben wollen: Das ist garantiert kein Burgenländer-Witz.
So gesehen ist es kein Wunder, dass Finanzminister Josef Pröll zum Übertünchen der Budgetlücken auch dem Verteidigungsminister in wirtschaftlichen Krisenzeiten Einsparungen von knapp 180 Millionen Euro verordnen will. Norbert Darabos, der einstige Zivildiener, der laut Exkanzler Gusenbauer 2007 mit dem Heeresressort das "große Los" gezogen hat, übt im Vorfeld der Budgetkämpfe schon einmal das Gehabe als "Major Knallhart".
Das reicht aber bestenfalls für einen Auftritt unter den B-Promis in der nächsten TV-Staffel "Ich bin ein Star, holt mich hier raus." In puncto Ekeligkeit hält vermutlich so manche Kaserne locker mit dem Dschungelcamp mit. Dennoch nimmt kein Österreicher dem SPÖ-Minister das Auftreten als "last man standing" und unerschrockener Retter des Heeres ab. Dafür war der SPÖ-Politiker Darabos zu lange sich selbst der größte Feind als Verteidigungsminister.

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