"KURIER"-Kommentar von Simon Kravagna: "Wieder nichts gefunden"

Die Affäre Haidinger ist gar keine, schmeichelt aber auch nicht der Republik.

Wien (OTS) - Groß war die Aufregung, als vor rund einem Jahr der Ex-Chef des Bundeskriminalamts, Herwig Haidinger, die "Innenministeriums-Affäre" auslöste. Laut Aussagen des eher bieder wirkenden Beamten hatte das damals wie heute ÖVP-geführte Ministerium Ermittlungspannen vertuscht sowie in der Bawag-Causa gegen die SPÖ ermitteln lassen.
Jetzt sagt die Staatsanwaltschaft, dass an den Vorwürfen strafrechtlich nichts dran ist. Für Peter Pilz ist das ein Witz. Für andere ist der Grüne der Witz. Jeder kann sich hier selbst ein Bild machen - sofern das noch jemanden interessiert. Genau das ist das Problem. Irgendwie ist der Ablauf von Affären in Österreich sattsam bekannt. Egal ob "Spitzelaffäre" oder andere Causen: Erst gibt es große Erregung, dann stellt die Staatsanwaltschaft in der Regel irgendwann die Sache ein.
Vielleicht ist wirklich nie etwas dran an den Vorwürfen. Vielleicht mangelt es oft auch an qualitätsvoller und unabhängiger Arbeit - bei Aufdeckern, Justiz, Medien. Oft ist nicht alles, was politisch verwerflich scheint, strafrechtlich relevant. In jedem Fall spricht vieles, was so an pikanten Details an die Oberfläche kommt, nicht gerade für die Art, wie in Österreich Politik gemacht wird.

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