Binder-Maier zu Kinderbetreuungsgeld: Durch Novellierung werden Härtefälle vermieden

Haben im Familienausschuss endlich Klarheit geschaffen

Wien (SK) - "Unser oberstes Prinzip war die Vermeidung von Härtefällen und die Absicherung, dass Familien nicht zusätzlich mit finanziellen Problemen konfrontiert werden", erklärte SPÖ-Familiensprecherin Gabriele Binder-Maier Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst anlässlich der Novellierung des Kinderbetreuungsgeldgesetzes. Mit dieser Gesetzesänderung wird verhindert, dass Familien durch die verpflichtende Rückzahlung des Zuschusses, der ähnlich einem zinsenlosen Kredit für die Zeit der Kleinkindphase gewährt wurde, in finanzielle Probleme geraten. "Viele Familien waren ob der Zuschussregelung verunsichert, wir haben im Familienausschuss endlich Klarheit geschaffen", so Binder-Maier.****

Ein weiterer Tagesordnungspunkt im Familienausschuss war die Änderung des Kinderbetreuungsgeldes. "Sobald das Konzept der Staatssekretärin vorliegt, werden wir eine Änderung des Kinderbetreuungsgeldes ausgiebigst behandeln", betonte Binder-Maier und lobte in diesem Zusammenhang die konstruktive Zusammenarbeit im Familienausschuss. Vertagt wurde ein Antrag der Grünen, der die Forderung nach einem Auslandsadoptionsgesetz einfordert. "Hier kann es keine Schnellschusslösung geben", so Binder-Maier, "wir müssen hier gemeinsam mit ExpertInnen nach einer Lösung suchen, die das Wohl der Kinder in den Mittelpunkt stellt und den bestmöglichen Rechtsschutz für Eltern sichert", so Binder-Maier abschließend. (Schluss) df/sv

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