Neues Volksblatt: "Wahlkampf" (von Michael Kaltenberger)

Ausgabe vom 18. Februar 2009

Linz (OTS) - Wer gemeint, oder gehofft, hatte, die Oppositionsparteien würden in der vom BZÖ verlangten Sondersitzung des Nationalrats zu den Themen Misswirtschaft und Krise die rot-schwarze Regierung mit einem Feuerwerk guter Vorschläge vor sich her treiben, irrte gewaltig. Stundenlang prügelten das BZÖ, die FPÖ und die Grünen in der ersten Halbzeit auf die Regierung und in der zweiten Halbzeit aufeinander ein; auf Ideen oder konkrete Vorschläge warteten die interessierten Staatsbürger an den TV-Geräten, sofern sie sich nicht in andere Programme geflüchtet hatten, vergeblich. Einmal fiel das Wort "Büttenrede", womit ganz gut charakterisiert ist, was sich da gestern im Nationalrat über weite Strecken abspielte.
Den Regierungsparteien trifft dabei die geringste Schuld, denn bei einer von der Opposition vom Zaun gebrochenen Sondersitzung des Nationalrats liegt das Gesetz des Handelns bei ihr. Da ist, sozusagen als Highlight, ein Antrag auf Begrenzung der Managergehälter wirklich mehr als dürftig, noch dazu in einer derartigen Krisenzeit.
Von den Oppositionsparteien, die sich von den Regierungsparteien oft ausgebremst und überfahren fühlen und die klagen, dass damit der Parlamentarismus ausgehöhlt werde, müsste man erwarten können, dass sie das Hohe Haus zu Sinnvollem nutzen - nicht nur als Wahlkampfbühne für Kärnten!

Rückfragen & Kontakt:

Neues Volksblatt
Chefredaktion
Tel. 0732/7606 DW 782
politik@volksblatt.at
http://www.volksblatt.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVB0001