Peter Haubner: Darmann kennt sich nicht aus

Wien (ÖVP-PK) - "Bedauerliche Lücken im parlamentarischen Wissen mit einer Kritik am mangelnden parlamentarischen Verständnis anderer übertünchen zu wollen, funktioniert nicht. Vielmehr zeigt sich dadurch: BZÖ-Abgeordneter Darmann kennt sich nicht aus." Mit diesen Worten reagierte ÖVP-Klubobmann-Stellvertreter Abg. Peter Haubner auf eine Kritik des BZÖ-Abgeordneten am Verlauf der heutigen Sondersitzung und der Präsenz auf der Regierungsbank. ****

"Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Pröll haben in ausführlichen Wortmeldungen von der Regierungsbank auf die Dringliche Anfrage des BZÖ umfangreich Stellung bezogen. Dass bei fortlaufender Debatte sowohl der Bundeskanzler als auch zwei Staatssekretäre auf der Regierungsbank anwesend sind, entspricht den parlamentarischen Notwendigkeiten und Usancen. Staatssekretäre sind Bundeskanzler und Ministern zur Unterstützung und vor allem auch Vertretung im Parlament beigegeben. Die Aufregung des BZÖ ist daher unverständlich, unsachlich und nur mit der inhaltsleeren und erfolglosen Dringlichen Anfrage des BZÖ zu erklären", schloss Haubner.
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