Weninger: SPÖ setzt massive Steuerentlastungen für ArbeitnehmerInnen und Familien durch

Mehr Kaufkraft und wichtiger Impuls für Wirtschaft - SPÖ sorgt in schwierigen Zeiten für Stabilität

St. Pölten, (SPI) - "Die SPÖ sorgt mit entschlossenem Handeln in wirtschaftlich schwierigen Zeiten für Stabilität. Die nun erzielte Einigung auf eine Steuersenkung entlastet die ArbeitnehmerInnen deutlich, bringt mehr Kaufkraft und somit unverzichtbare Impulse für die Wirtschaft in Niederösterreich", stellte SPÖ-Abgeordneter Hannes Weninger heute fest. Schon seit dem Frühjahr 2008 hat die SPÖ auf rasche Maßnahmen gedrängt, um dem sich abzeichnenden Einbruch der Konjunktur entgegenzuwirken, im Zuge der Regierungsverhandlungen konnte dann auch der Koalitionspartner überzeugt werden. Weninger:
"Der Einsatz der SPÖ zahlt sich aus: für die Beschäftigten, die Familien, die soziale Sicherheit und die Wirtschaft in unserem Land." ****

"Mit der vorgezogenen Steuersenkung, die ab April rückwirkend mit 1.1.2009 in Kraft treten wird, werden die Österreicherinnen und Österreicher um 3,2 Milliarden Euro entlastet. Davon wird ein Großteil der Bevölkerung in Niederösterreich profitieren", so der SPÖ-Nationalrat. 2,7 Millionen Menschen zahlen keine Lohnsteuer, 160.000 Menschen kommen durch die Steuerreform hinzu, da der Grenzwert von 10.000 auf 11.000 Euro angehoben wurde. 88 Prozent des Volumens der Steuersenkung kommen Menschen mit Einkommen bis 4.000 Euro brutto zugute. Grundsätzlich wirkt die Entlastung bei den niedrigeren Einkommen prozentuell stärker. "Das heißt, die SPÖ-geführte Regierung sorgt dafür, dass vor allem den kleinen und mittleren EinkommensbezieherInnen mehr in der Geldbörse bleibt - das ist sozial gerechte Politik", hält Weninger fest

Alleine 500 Mio. Euro hat die Regierung für die Entlastung der Familien vorgesehen. Im Folgenden die wichtigsten Punkte:

Die Kinderabsetzbeträge werden für alle Kinder von 610 auf 700 Euro angehoben und direkt ausbezahlt.
Einführung eines Kinderfreibetrags: 220 Euro pro Kind können von der Steuer abgesetzt werden.
Professionelle Kinderbetreuung kann mit einem Betrag von 2.300 Euro pro Jahr und Kind (bis zum 10. Lebensjahr) abgesetzt werden. Arbeitgeber können einen für die/den DienstnehmerIn steuerfreien Betrag in der Höhe von 500 Euro pro Jahr für die Betreuung der Kinder (bis zum 10. Lebensjahr) auszahlen.

Sozial , entschlossen, zuverlässig

Bereits im Vorjahr hat die SPÖ-Regierung in Hinblick auf die bevorstehenden wirtschaftlich schwierigen Zeiten eine Reihe von Entlastungsmaßnahmen für die ArbeitnehmerInnen und Arbeitnehmer sowie für Menschen mit niedrigerem Einkommen durchgesetzt. So wurden schon mit 1. Juli 2008 Arbeitslosenversicherungsbeiträge bis zu Monatseinkommen von 1.350 Euro gestrichen bzw. gesenkt. Das bringt bei 1.000 Euro brutto Monatsgehalt 420 Euro Entlastung im Jahr. Insgesamt eine Million Menschen, darunter viele Frauen, profitieren von dieser Maßnahme.

Und vor der Nationalratswahl konnten dann wesentliche Entlastungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit dem Fünf-Punkte-Programm von Bundeskanzler Werner Faymann durchgesetzt werden (Volumen 2,2 Mrd. Euro). "Wenn es darum geht, die Menschen massiv und gerecht zu entlasten, können sich die ÖsterreicherInnen auf die SPÖ verlassen - wir handeln sozial, entschlossen, zuverlässig", betonte Weninger.
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