Schatz zu Kaltenegger: Aussagen zu ALVG nur peinlich

Wien (OTS) - "Die Aussagen von ÖVP-Generalsekretär Kaltenegger im
Zuge der Debatte um die dringend notwendige Erhöhung des
Arbeitslosengeldes sind nur peinlich. Herr Kaltenegger verdrängt in
seinen Ausführungen, dass es sich beim ALVG eben um eine Versicherung
handelt in die jeder unselbstständig Beschäftigte einzahlt, um im
Falle von Arbeitslosigkeit seine Ansprüche daraus abrufen zu können.
Das ist keine Frage von großzügiger Solidarität der Gesellschaft oder
gar zusätzliche Belastung der SteuerzahlerInnen. Hier geht es um
erworbene Ansprüche", zeigt sich Birgit Schatz,
ArbeitnehmerInnensprecherin der Grünen erbost.

Die Annahme, noch mehr verschärfte Zumutbarkeitsbestimmungen wären
der richtige Weg im Kampf gegen Arbeitslosigkeit, ist völlig falsch.
"Jobs die nicht da sind können auch bei noch so unzumutbaren
Zumutbarkeitsbestimmungen nicht angenommen werden. Außer noch mehr
Druck und wahrscheinlich noch mehr Menschen deren Arbeitslosengeld
temporär gesperrt wird, kommt dabei nichts raus. Prinzipiell drängt
sich aber die Annahme auf, Herr Kaltenegger hat keine Ahnung was
diese Zumutbarkeitsbestimmungen eigentlich sind, wenn er meint, diese
seien ´sehr großzügig´", so Schatz. Schließlich sei es nicht
nachvollziehbar, dass Kaltenegger die Notwendigkeit der Erhöhung des
Arbeitslosengeldes zur Verhinderung von Armut nicht erkenne. Schatz:
"Es ist wirklich erschütternd, mit welcher Überheblichkeit die
Notlage tausender Menschen hier ignoriert wird. Vielleicht sollte
Kaltenegger einmal einen der unzähligen Berichte zur schwierigen
finanziellen Situation erwerbsarbeitsloser Menschen und ihrer
Familien lesen oder ganz einfach nur rechnen, bevor er sich das
nächste mal in dieser Sache zu Wort meldet."

Rückfragehinweis:
Die Grünen, Tel.: +43-1 40110-6697, presse@gruene.at

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