Schatz zu Kaltenegger: Aussagen zu ALVG nur peinlich

ÖVP-´Kettenhund´ im Kampf gegen die Schwächsten von der Leine gelassen

Wien (OTS) - "Die Aussagen von ÖVP-Generalsekretär Kaltenegger im Zuge der Debatte um die dringend notwendige Erhöhung des Arbeitslosengeldes sind nur peinlich. Herr Kaltenegger verdrängt in seinen Ausführungen, dass es sich beim ALVG eben um eine Versicherung handelt in die jeder unselbstständig Beschäftigte einzahlt, um im Falle von Arbeitslosigkeit seine Ansprüche daraus abrufen zu können. Das ist keine Frage von großzügiger Solidarität der Gesellschaft oder gar zusätzliche Belastung der SteuerzahlerInnen. Hier geht es um erworbene Ansprüche", zeigt sich Birgit Schatz, ArbeitnehmerInnensprecherin der Grünen erbost.

Die Annahme, noch mehr verschärfte Zumutbarkeitsbestimmungen wären der richtige Weg im Kampf gegen Arbeitslosigkeit, ist völlig falsch. "Jobs die nicht da sind können auch bei noch so unzumutbaren Zumutbarkeitsbestimmungen nicht angenommen werden. Außer noch mehr Druck und wahrscheinlich noch mehr Menschen deren Arbeitslosengeld temporär gesperrt wird, kommt dabei nichts raus. Prinzipiell drängt sich aber die Annahme auf, Herr Kaltenegger hat keine Ahnung was diese Zumutbarkeitsbestimmungen eigentlich sind, wenn er meint, diese seien ´sehr großzügig´", so Schatz. Schließlich sei es nicht nachvollziehbar, dass Kaltenegger die Notwendigkeit der Erhöhung des Arbeitslosengeldes zur Verhinderung von Armut nicht erkenne. Schatz:
"Es ist wirklich erschütternd, mit welcher Überheblichkeit die Notlage tausender Menschen hier ignoriert wird. Vielleicht sollte Kaltenegger einmal einen der unzähligen Berichte zur schwierigen finanziellen Situation erwerbsarbeitsloser Menschen und ihrer Familien lesen oder ganz einfach nur rechnen, bevor er sich das nächste mal in dieser Sache zu Wort meldet."

Rückfragen & Kontakt:

Die Grünen, Tel.: +43-1 40110-6697, presse@gruene.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FMB0001