"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Koalition hat aus Fehlern gelernt" (Von WOLFGANG SABLATNIG)

Ausgabe vom 11. Februar 2009

Innsbruck (OTS) - Man spürt den gemeinsamen Willen, etwas weiterzubringen", streut Günther Platter der Regierung von Werner Faymann Rosen. Der Landeshauptmann weiß, wovon er spricht, war er doch selbst als Minister in Wien Mitglied der gescheiterten Regierung Gusenbauer/Molterer.

Tatsächlich haben Werner Faymann und sein Vize Josef Pröll mit ihren Ministerinnen und Ministern bei der Klausur in Sillian bewiesen, dass sie ihre Lektion aus dem rot-schwarzen Dauerstreit gelernt haben: Zwei Monate nach ihrer Angelobung haben sie die Tagung tatsächlich zu Diskussionen genutzt und nicht nur eine Inszenierung gesucht. Und obwohl es um ideologisch klar besetzte Themen wie die zusätzliche Entlastung für Unternehmer oder die steuerliche Abschreibmöglichkeit für Kindermädchen ging, haben sie es geschafft, ohne Schrammen aus Osttirol wieder nach Wien heimzukehren. Ihr Prinzip: Jeder soll sich einen Erfolg an die Fahnen heften können.

Faymann und Pröll haben sich dabei eines alten Rezepts besonnen und haben - wie schon bei der kolportierten Einigung über die künftige Besetzung von ORF und EU-Kommissar - abgetauscht. Der SPÖ waren 150 Millionen Euro Nettoentlastung für Unternehmer zu viel, also müssen Manager künftig Steuern für Aktienoptionen zahlen. Ein steuerliches Zuckerl für die Kirchen hat es der ÖVP leichter gemacht, dieser Gegenfinanzierung zuzustimmen.

Dieses neue Prinzip kann funktionieren - wenn Faymann und Pröll nicht in den alten Fehler verfallen und den Willen, etwas weiterzubringen, dem Abtausch um des Junktims willen opfern.

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