Regierungsklausur – Johannes Hahn: Wissenschaft, Forschung und Bildung sind entscheidende Basis - FOTO

Wissenschaftsminister informiert über Uni-Finanzierung und Novelle zum Universitätsgesetz 2002

Sillian, 09. Februar 2009 (ÖVP-PD) „Wissenschaft, Forschung und Bildung sind die entscheidende Basis für die erfolgreiche Entwicklung unserer Gesellschaft“, so Wissenschaftsminister Dr. Johannes Hahn bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bildungsministerin Schmied nach der ersten Arbeitssitzung im Rahmen der Regierungsklausur in Sillian. Der Wissenschaftsminister zeigte sich erfreut über die lebhafte Debatte zu den Themen Wissenschaft und Bildung, an der sich alle Regierungsmitglieder beteiligt
hatten, und informierte in der Pressekonferenz über die Uni-Finanzierung sowie die Novelle zum Universitätsgesetz 2002. ****

„Je höher die Bildung, desto höher ist auch das Verständnis für demokratiepolitische Prozesse“, so der Wissenschaftsminister weiter. Daher sei Qualität „ein ganz wesentliches Merkmal“ - um diese aber sicherzustellen brauche es auch eine gewisse Quantität, sprich eine entsprechende Finanzierung. Für den Bereich der Universitäten berichtete Johannes Hahn vom bereits fixierten Globalrahmen für die Universitätsfinanzierung der Jahre 2010 bis 2012, wo es insgesamt 1,6 Milliarden Euro geben wird. Weiters verwies Hahn auf die Abarbeitung der Generalsanierungsoffensive I mit einem Volumen von 500 Millionen Euro und dem Konjunkturpaket
II, das Universitätsbauten mit einem Gesamtvolumen von 328 Millionen Euro beinhaltet. Überdies gibt es für die Universitäten eine Geräte-Offensive in der Größenordnung von 34 Millionen Euro, mit der die Universitäten weiter modernisiert werden sollen.

Hahn ging in der Pressekonferenz auf die Novelle zum Universitätsgesetz 2002 ein, mit der u.a. der Universitätszugang auf allen Ebenen neu geregelt werden soll. „Wir werden die Novelle im Laufe dieses Quartals in den Ministerrat bringen, die parlamentarische Behandlung erfolgt dann im zweiten Quartal, so
dass einer Beschlussfassung zu Beginn des Sommers nicht mehr im
Wege steht“, informierte Hahn über den Zeitplan. Wesentlich ist aus Sicht des Wissenschaftsministers, dass der erfolgreich beschrittene Weg, nämlich die Autonomie der Universitäten, fortgesetzt wird und Erkenntnisse der letzten Jahre sowie jüngste Erfahrungen mit Parlamentsbeschlüssen eingearbeitet werden.

Weiters informierte Hahn über die Möglichkeit von Gestaltungsvereinbarungen mit den Universitäten: „Es geht dabei auch darum, dass wir gesamtösterreichische Bedürfnisse bei der Zusammenarbeit von Hochschulen etc. definieren. Wir wollen hier die Angebote optimieren.“ Er habe dazu bereits vor einem Jahr den Wissenschaftsrat mit den notwenigen Vorarbeiten betraut. Hahn rechnet damit, dass in ein bis eineinhalb Jahren konkrete
Ergebnisse am Tisch liegen.

Für Johannes Hahn liegt ein weiterer Schwerpunkt in der Propagierung von Bachelor-Studien und v.a. des –Abschlusses als ein vollwertiges Studium, das auch eine entsprechende Akzeptanz in der Gesellschaft finden müsse. „Von Seiten des Bundes werden wir eine Vorreiterrolle einnehmen müssen und Bachelor-Abschlüsse damit eine A-Wertigkeit erfahren. Denn die Wirtschaft orientiert sich diesbezüglich in Besoldungsfragen am Bund“, sagte Hahn. Weiters ging Hahn auf die bereits angekündigte Frauenquote von 40 Prozent in den Uni-Gremien an. „Ich bin kein Quotenfan“, so Hahn, „aber eine Frauenquote in allen Uni-Gremien wird notwendig sein“.

Abschließend betonte der Wissenschaftsminister zur Diskussion rund um die Islam-Studie: „Ich freue mich, dass es so schnell möglich war, in der Diskussion um die Islam-Lehrer eine Festlegung zu treffen. Künftig dürfen nur mehr jene als Pädagogen arbeiten, die über eine einschlägige tertiäre Ausbildung in Österreich oder adäquaten europäischen Einrichtungen verfügen.“ Johannes Hahn sieht darin auch „einen wesentlichen und notwendigen Beitrag zur Qualitätssicherung“.

Fotohinweis: Fotos zur honorarfreien Verwendung finden Sie im ÖVP-Fotodienst unter http://www.oevp.at/fotodienst

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVP0004