Erich Haider: OÖ-Arbeitsplatzgipfel - Land kann mit Investitionen mehr als 10.000 Arbeitsplätze sichern

SP-Landesregierungsfraktion legt umfangreiches, detailliertes Arbeitsplatz-Paket vor

Linz (OTS) - Die SP-Regierungsfraktion legte beim heutigen Arbeitsplatz-Gipfel des Landes ein detailliertes Paket zur Sicherung der oberösterreichischen Arbeitsplätze vor. Dieses beinhaltet neben Investitionen des Landes auch wirksame Maßnahmen gegen die arbeitsplatzschädliche Kreditklemme.
"Die Lage auf dem Arbeitsmarkt erfordert sofortiges entschlossenes Handeln. Es darf keine Zeit verloren werden. Daher haben wir als SP-Fraktion heute vorgeschlagen, einerseits gegen die Kreditklemme ein Krisenteam der Bankdirektoren einzusetzen und andererseits massive Investitionen des Landes vorzuziehen. Wir setzen sehr stark auf die thermische Gebäudesanierung und die Schaffung von Pflegeheimplätzen, Schul- und Kinderbetreuungsbauten. Das sichert mehr als 10.000 Arbeitsplätze in unserem Land. Die Programme müssen nur noch freigegeben werden", teilte Landeshauptmannstellvertreter Erich Haider, Vorsitzender der SP OÖ, nach dem Gipfel mit.

Erich Haider: Bankenkrisenteam gegen Kreditklemme

Die Erfahrungen zeigen, dass es für viele Betriebe schwierig geworden ist, die nötigen Betriebsmittel- und Investitionskredite rasch und gesichert zu bekommen. Daher soll ein Krisenteam der OÖ. Bankdirektoren zur schnellen Kreditvergabe für Leitbetriebe eingerichtet werden.
In diesem OÖ-Krisenteam sollten alle führenden Banker persönlich vertreten sein. Etwa die Bankenchefs Ludwig Scharinger, RLB OÖ, Franz Gasselsberger, Oberbank, Markus Limberger, OÖ Sparkasse, Albert Wagner, VKB, Andreas Mitterlehner, Hypo OÖ. Aufgabe dieser Bankkrisen-Gruppe ist es, gemeinsam maßgeschneiderte Lösungen für oberösterreichische Unternehmen zu finden.

Hermann Kepplinger: Thermische Sanierungsoffensive und Sonderwohnbauprogramm schaffen rund 5.000 Arbeitsplätze

Der Wohnbau kann einen massiven Beitrag zu Sicherung und Schaffung tausender Arbeitsplätze liefern. Es ist daher notwendig eine Reihe von Maßnahmen zur Konjunkturbelebung rasch umzusetzen. Die Vorschläge umfassen die thermischen Sanierung von 7.500 Eigenheimen in den Jahren 2009 und 2010 und von je 1000 Wohnungen in Wohnbauten in diesen beiden Jahren.
Im Bereich der Eigenheime soll dies durch eine neue Förderschiene in Form von Direktzuschüssen und der An- bzw. Aufhebung der Einkommensgrenzen geschafft werden.
Weiters sollen 5.000 zusätzliche Heizungs-Umstellungen jährlich gefördert werden, das Potential dazu ist besonders bei der Nachinstallation von Fernwärmeanschlüssen vorhanden.

Zur Belebung der Bauwirtschaft ist ein Sonderwohnbauprogramm 2009/2010 nötig. Damit werden jährlich zusätzlich 1.000 mehrgeschossige Wohneinheiten errichtet.
Zusammengerechnet bringen diese Programme einen Investitionsimpuls von rund 500 Millionen Euro.
100 Millionen pro Jahr soll das Land großteils über eine Wohnbauanleihe finanzieren. Dieser Investitionsimpuls aus dem Wohnbau schafft, so rechnet das WIFO in einer Wohnbaustudie vor, etwa 5.000 Arbeitsplätze.

Josef Ackerl: Investitionspaket für Heim- und Pflegeplätze schafft Arbeit

Investitionen in der Höhe von 189 Millionen Euro will das Sozialressort für die Vorziehung von Sanierungs- bzw. Neubauprojekten von Alten- und Pflegeheimen durch Vorfinanzierung durch das Land auslösen.
Damit könnten 1.800 Heimplätze zu Normkosten von 105.000 Euro je Platz saniert oder neuerrichtet werden.
Damit sichern wir Arbeitsplätze am Bau und schaffen Arbeitsplätze in der Pflege.

Schon heute sind die Sozialhilfeverbände als Auftraggeber Großkunden der Bauwirtschaft, wurden doch in den letzten fünfzehn Jahren rund 6.500 Plätze in Alten- und Pflegeheimen runderneuert.
Mit einer Offensive im Zuge des Konjunkturpaketes würden nicht nur zahlreiche Sanierungsprojekte vorgezogen, sondern auch der Ausbau der stationären Einrichtungen fortgesetzt.
Die Zielgröße ist der Bedarfs- und Entwicklungsplan für 2015. Demnach würden im Jahr 2015 14.252 Plätze in Alten- und Pflegeheimen benötigt. Derzeit bestehen in Oberösterreich rund 11.800 Alten- und Pflegeheimplätze.

Jeder zusätzliche Platz in einem Alten- und Pflegeheim bedeutet auch zusätzliche Arbeitsplätze im Pflege- und Betreuungsbereich.
Schon aufgrund der Verbesserungen beim Pflegegeld und dem damit umittelbar zusammenhängenden Personalschlüssel werden bereits heuer rund 300 Personaleinheiten in den Heimen mehr benötigt, derzeit werden mit rund 6.350 Personaleinheiten über 8.000 Personen beschäftigt.

Silvia Stöger: Investitionen in Spitäler sichern Beschäftigung

Im Rahmen der seit 2001 laufenden oö. Spitalsoffensive sind für Neu-, Zu- und Umbauten sowie Ersatzanschaffungen der oberösterreichischen Krankenhäuser in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt 447 Millionen Euro vorgesehen. Dazu kommen nun zusätzliche 50 Millionen Euro, die im Rahmen des Oö. Konjunkturpakets für die Ordensspitäler beschlossen wurden. Damit kann das gesamte Investitionsvolumen um mehr als 10 Prozent vergrößert und damit die Spitalsoffensive zusätzlich beschleunigt werden.

Experten rechnen pro 100 Millionen Euro an Investitionssumme mit einem Arbeitsmarkt-Effekt von rund 900 Beschäftigten. Die in den nächsten zwei Jahren anstehenden Investitionen in die oberösterreichischen Spitäler (Orden, gespag, AKh Linz) werden daher im Bau und Baugewerbe knapp 4.500 Arbeitsplätze sichern.

Die zusätzlichen 50 Millionen Euro können aber nur ein erster Schritt zur Ankurbelung der Wirtschaft durch ein verstärktes Bauprogramm sein. Vorgeschlagene weitere Investitionen:
Ordensspitäler rund 80 Millionen Euro für dringende Investitionen, wovon annähernd 60 Millionen Euro für die beiden nächsten Jahre bauwirksam gemacht werden können.
Zusätzlich Investitionen für das AKH Linz im Ausmaß von weiteren 15 Millionen Euro können erfolgen.
Beide Punkte sichern nochmals rund 900 Arbeitsplätze, wodurch der gesamte Arbeitsmarktimpuls auf rund 5.400 Arbeitsplätze steigen würde.

Die Spitalsinvestitionen schaffen aber nicht nur im Baubereich Arbeitsplätze. Es werden auch viele wertvolle Arbeitsplätze im Bereich der Gesundheitsberufe gesichert bzw. neu geschaffen.

Gemeinsam handeln

"Jetzt ist die Zeit gekommen, gemeinsam zu handeln. Die Menschen brauchen ihre Arbeitsplätze, das Land muss alle Mittel einsetzen damit diese Arbeitsplätze in Oberösterreich erhalten bleiben. Den Beschlüssen steht nichts im Wege", macht Erich Haider gemeinsam mit seinen Regierungskollegen Silvia Stöger, Josef Ackerl und Hermann Kepplinger deutlich.

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