Weinzinger zu Mödlhammer: Binnennachfrage ankurbeln

Mit Konjunkturpaket für Gemeinden kann auch den KMUs geholfen werden

Wien (OTS) - Zu den Forderungen von Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer, wonach ein eigenes Konjunkturpaket für die Gemeinden geschaffen werden soll, stellte heute der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich und FPÖ-Finanzsprecher, NAbg. Lutz Weinzinger fest:
"Vorrangiges Ziel muss es sein, die Binnennachfrage anzukurbeln. Derzeit kann man anhand der Entwicklung beobachten, wie gefährlich die volle Konzentration auf den Export - und damit die volle Auslieferung an das Ausland - für eine Volkswirtschaft ist." Exporte seien gut, wenn sie auf überlegener Technologie beruhen, "der Kern jeder wirtschaftspolitischen Maßnahme muss aus Sicht der FPÖ aber immer die Förderung der Binnennachfrage sein."

Interessant sei, so Weinzinger, "dass Mödlhammer nunmehr bestätigt, was wir seit Wochen kritisieren. Denn die Konjunkturpakete der Regierung laufen viel zu schleppend an, um der nationalen und internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise rasch entgegenzusteuern." Nach Ansicht des FP-Finanzexperten sei es sinnvoll, wenn auf Gemeindeebene Investitionen getätigt werden, in dem etwa Bauprojekte vorgezogen werden.

"Den Protagonisten von SPÖ und ÖVP sei noch einmal ins Stammbuch geschrieben: In dieser Krise geht es um die gesamte heimische Volkswirtschaft und nicht um die Ergebnisoptimierung einzelner Unternehmen. Wir müssen uns vorrangig auch um die Probleme der Klein-und Mittelbetriebe kümmern. Ich kann mir gut vorstellen, dass den KMUs durch ein eigenes Konjunkturpaket für die Gemeinden als ersten Schritt geholfen werden kann. Aber wir müssen auch hier rasch handeln, die ewig langen Vorlaufzeiten müssen verkürzt werden", schloss Weinzinger.

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