FP-Matiasek: Asylmissbrauch ufert aus

Verfehlte Zuwanderungs- und Asylpolitik wird nun täglich bestätigt

Wien, 05-02-2009 (fpd) - Die neuesten Meldungen über das Ausufern des Asylmissbrauchs wären ein weiterer Beweis dafür, dass die Zuwanderungs- und Asylpolitik in Österreich und ganz besonders in Wien durch das verantwortungslose Handeln der Machthaber vollkommen gescheitert sei, so die stellvertretende Landesobfrau der FPÖ-Wien, LAbg. Veronika Matiasek. Bürgermeister Häupl habe Wien mit seiner Politik der offenen Türen und der bewussten "Übererfüllung" der Asylquote zum Zentrum von Asylmissbrauch und der damit verbundenen Kriminalität gemacht. Allein die Tatsache, dass im Jahr 2008 Aufgriffe von 1863 Fremden, die sich hier illegal aufgehalten haben, stattfanden, sei mehr als besorgniserregend und ließe den Schluss auf eine weit höhere Zahl von Illegalen durchaus zu. 990 davon, so die Zahlen der Polizei, hätten erst nach dem Aufgriff einen Asylantrag gestellt, um Zeit zu gewinnen. "Wenn die Wiener Fremdenpolizei im vergangenen Jahr 6000 Fälle hatte, die durch schwerwiegende Verwaltungsübertretungen oder Gerichtsdelikte auffällig geworden sind und 3026 mal ein Aufenthaltsverbot oder die Ausweisung verhängt hat, dann schrillen hier die Alarmglocken", warnt Matiasek vor einem weiteren Negieren und Verharmlosen der Zustände. Eine restriktive Aufnahme, scharfe Kontrollen, die rasche Abwicklung von Asylanträgen, ein "Aus" für so genannte Kettenanträge und eine rigorose Abschiebepraxis wären ein Gebot der Stunde, fordert Matiasek nachdrücklich und stellt gleichzeitig klar: "Diese Menschen haben genau wie alle, die unsere Gesetze und Regeln nicht anerkennen, in unserem Land nichts zu suchen!"

Der ausufernde Asylmissbrauch wäre nur ein weiteres Glied in der Kette der skandalösen Missstände im Zusammenhang mit der seit nunmehr dreißig Jahren völlig verfehlten Zuwanderungs- und Asylpolitik sowie den ebenso gescheiterten Integrationsmaßnahmen. "Alles wovor wir Freiheitlichen seit Jahren warnen, kommt nun Schritt für Schritt ans Tageslicht", so die FPÖ-Integrationssprecherin. Das beginne bei der zögerlichen Erkenntnis der SPÖ, dass es im Zusammenleben in Wien Probleme gibt. "Es spricht ja Bände, wenn die zuständige Integrationsstadträtin Ende 2008 auf die Idee kommt, Hausordnung, Mülltrennung und das Verhalten im Spital ins Integrationsprogramm aufzunehmen", sieht Matiasek langjährige FPÖ-Forderungen bestätigt. Dasselbe geschehe im Schulbereich. "Wer gibt den vielen Wiener Schulkindern das Versäumte zurück, das durch die vielen Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnisse im Unterricht entstanden ist?", fragt Matiasek. Seit Jahren fordere die FPÖ aus gutem Grunde, dass der Regelschulunterricht erst dann besucht werden dürfe, wenn die Schüler mit nichtdeutscher Muttersprache ausreichende Deutschkenntnisse aufweisen. Erst jetzt beginne die SPÖ in Wien zu begreifen und zu handeln.

Entschiedene Zurückweisung wäre stets auf die Feststellung erfolgt, dass Wiener Kinder und Jugendliche von ausländischen Banden oder jugendlichen Zuwanderern bedroht und terrorisiert würden. "Seit der Nationalratswahl, bei der die betroffenen jungen Menschen ihre Stimme offen und überzeugt für die FPÖ abgegeben haben, sprechen selbst die Grünen von dieser Tatsache, die auf einer völlig verfehlten Integrationspolitik beruht", stellt Matiasek klar, die gleichzeitig bedauert, dass diese verantwortungslose Multikultiträumerei vor allem auf dem Rücken der sozial schwächeren Menschen ausgetragen wurde. Ebenso wurde die Tatsache, dass radikal-islamische Religionslehrer die Menschen verhetzen und deutlich gegen das hiesige Gesellschaftssystem und Werte wie Demokratie oder die Gleichstellung der Frau zu Felde ziehen, schon lange und oft seitens der FPÖ angesprochen und entsprechende Gegenmaßnahmen eingefordert. Auch das sei von den Verantwortlichen ignoriert und verharmlost worden.

"Die Menschen in dieser Stadt und in diesem Land haben all die Missstände und Probleme längst erkannt und leider auch am eigenen Leib verspüren müssen. Vor allen die Jungen, die sich Gedanken um ihre Zukunft machen, aber auch sehr viele gut integrierte Zuwanderer haben die FPÖ genau deshalb gewählt, weil sie die Probleme anspricht und Lösungen aufzeigt. Und die Zustimmung wächst täglich", so Matiasek. Aus diesem Grunde wurden jetzt auch Hetzkampagnen gegen erfolgreiche freiheitliche Politiker wie den dritten Nationalratspräsidenten Dr. Martin Graf und die derzeit stattfindende Diffamierungswelle gegen "rechts" neuerlich gestartet. Statt aus Angst vor dem politischen Machtverlust eine Hetzjagd gegen FPÖ-Politiker und damit natürlich auch gegen alle FPÖ- Wähler zu veranstalten, sollten alle, die sich daran beteiligen einmal den traurigen Tatsachen der verfehlten Zuwanderungs- und Asylpolitik ins Auge sehen und sich für Maßnahmen zu einer tatsächlichen Verbesserung der Situation für die Bevölkerung stark machen. Die Tatsachen lägen auf dem Tisch. Die Zahlen sprächen Bände, so Matiasek abschließend. (Schluss) hn

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