"KUREIR"-Kommentar von Nicholas Bukovec: ""Ja, aber" reicht nicht"

EU-Wahl: SPÖ, Grüne, BZÖ müssen klarer sagen, wofür und wogegen sie sind.

Wien (OTS) - Wer eine klare Botschaft hat, tut sich leichter,
andere zu überzeugen. Das gilt auch für Parteien, die um Wählerstimmen buhlen. In dieser Hinsicht sind ÖVP und FPÖ bei der Europawahl im kommenden Frühjahr am besten aufgestellt: Die Schwarzen positionieren sich als einzige Pro-Europa-Partei des Landes; die Blauen geben die Anti-Brüssel-Lobby.
Dazwischen ist die "Ja, aber"-Fraktion der anderen. SPÖ, Grüne, BZÖ und Hans-Peter Martin - sofern dieser wieder kandidiert -bekennen sich zwar allesamt zur EU, sind aber irgendwie auch dagegen. Diese Mittelposition ist in einem Wahlkampf, in dem es auf kurze, prägnante Botschaften ankommt, schwer zu vermitteln.
Dazu kommt, dass kein Mitglied der "Ja, aber"-Fraktion bisher klargemacht hat, wofür es genau steht. Oder haben Sie verstanden, worin sich etwa die SPÖ in der EU-Frage von den Grünen unterscheidet? Das ist schade. Denn gerade bei den komplizierten EU-Themen ist ein differenzierter Zugang richtig. Nicht jeder, der den Lissabon-Vertrag hinterfragt, ist deshalb gegen die EU. Und nicht jeder, der die Vorzüge der europäischen Einigung lobt, ist automatisch für die EU. Das Motto für den EU-Wahlkampf muss daher lauten: differenzieren, aber richtig.

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