Rübig: Nabucco Pipeline in EU-Energieanalyse festgeschrieben

Energiesparen und erneuerbare Energien sind der Schlüssel der Zukunft

Straßburg, 3 Februar 2009 (ÖVP-PD) "Die Europäische Union stellt sich den Herausforderungen der Energiepolitik. Mit der heute im Europaparlament beschlossenen Strategischen Analyse der Energiepolitik legen wir einen ausgewogenen Entwurf für eine künftige europäische Energiepolitik vor und zeigen Lösungen für die Probleme der Versorgungssicherheit in Europa auf", sagte heute der Energiesprecher des ÖVP-Europaklubs, Dr. Paul Rübig, in Strassburg. "Energiesparen und erneuerbare Energien - das sind die Schlüssel für eine gesicherte Energieversorgung in der Zukunft. Wir müssen alle verfügbaren und wirtschaftlich sinnvollen innereuropäischen Ressourcen nutzen. Der Fokus muss auf den Erneuerbaren Energien liegen. In Österreich sind das Wasser- und Windkraft, Speicherwerke und Solaranlagen. Hier sind wir ausgezeichnet und das müssen wir ausnutzen", so Rübig. ****

Im Bericht des Europaparlaments wurde auch erfolgreich die Festschreibung der für Europa und Österreich so wichtigen Nabucco-Pipeline durchgesetzt. "Wir brauchen diese zusätzlichen Versorgungsquellen. Es ist sehr wichtig, dass längerfristig Lieferungen aus anderen Staaten des Kaspischen Raums eine weitere wesentliche Versorgungsquelle für die EU bilden. Nabucco muss daher jetzt zügig in die Umsetzungsphase kommen", so Rübig.

Infolge der jüngsten Gaskrise fordert der Industrieausschuss weitreichende Konsequenzen in der europäischen Energiepolitik, - so zum Beispiel auch verpflichtende nationale und europäische Notfallpläne bei Versorgungsengenpässen und den Aufbau eines gemeinsamen europäischen Strom- und Gasnetzes. "Die Europäische Union sollte sich auch intensiv allen möglichen Maßnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz widmen. Energieeinsparungen sind das wirksamste und kosteneffizienteste Mittel zur Verbesserung der Energieversorgungssicherheit. Kommission und Mitgliedstaaten sollten daher auch das Energieeffizienzziel von mindestens 20 % bis 2020 umgehend rechtlich bindend festschreiben", forderte Rübig. Die beiden anderen EU-Klimaziele - die Reduzierung der Treibhausgase um 20 % und ein Anteil von 20 % erneuerbarer Energien - wurden bereits durch das im Dezember 2008 verabschiedete Klimapaket rechtsverbindlich festgelegt.

Kritik äußerte Rübig hingegen am Festhalten einiger Mitgliedstaaten an gefährlichen Atomkraftwerken. "Die Wahl seiner Energieträger bleibt natürlich alleinige Kompetenz jedes Mitgliedstaates. Daher kann auch niemand Österreich vorschreiben, auf welche Energieformen wir setzen. Atomenergie ist aber heute eine unsichere Energieform, vor allem die Frage des atomaren Abfalls bleibt ungeklärt. Ich fordere daher die Einführung einer europäischen Agentur für nukleare Sicherheit. Atomare Sicherheit darf nicht länger in der Kompetenz der Mitgliedstaaten bleiben. Mit einer gemeinsamen Agentur würden gemeinsame europäische Standards rechtsverbindlich und einklagbar", so Rübig abschließend.

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