Foglar: Finanzwirtschaft braucht Systemwechsel

Auch Finanzwirtschaft muss zu Gemeinwohl beitragen

Wien (ÖGB) - "Enttäuschend" nennt der geschäftsführende Präsident des ÖGB, Erich Foglar, die Aussagen des Generaldirektors des Weltwirtschafts-Forum, André Schneider, im heutigen ORF Journal zu Gast. "Klare Aussagen zu einem drastischen Systemwandel blieb Schneider schuldig."++++

"Jahrzehntelang herrschte in der Finanzwirtschaft unkontrolliertes, unreguliertes Werken", kritisiert Foglar. "Mit der ursprünglichen Aufgabe der Finanzwirtschaft, die Realwirtschaft mit Geld zu versorgen, hatte das längst nichts mehr zu tun, die drastischen Folgen davon spüren weltweit nun die ArbeitnehmerInnen." Schneider schlage laut Foglar dagegen unzureichende Rezepte vor: "Neue moralische Eckpfeiler, wie Schneider vorschlägt, sind absolut notwendig, aber natürlich kein ausreichendes Mittel gegen die Auswüchse der vergangenen Jahre. Wir brauchen rasch ganz klare Regeln für die Finanzwirtschaft." Foglar fordert weiters wirkungsvolle Instrumente, um die Einhaltung der Regeln zu kontrollieren inklusive Sanktionsmöglichkeiten. Das wichtigste sei nun, dass sich die Finanzwirtschaft schnellstens wieder auf ihre eigentliche Aufgabe konzentriert, nämlich die Realwirtschaft mit Geld zu versorgen. "Das gilt auch für heimische Banken, die die Kreditklemme rasch lösen müssen."

Neben der Definition von Regeln fordert Foglar aber auch einen generellen Systemwechsel in der Finanzwirtschaft: "Unternehmen und ArbeitnehmerInnen tragen mit Steuern und Abgaben zur Sicherung der staatlichen Aufgaben und zur Finanzierung der Sozialsysteme bei. Geld, das rund um den Globus wandert und die besten Konditionen sucht um sich zu vermehren, leistet gar nichts zum Gemeinwohl." Foglar erneuert daher die Forderung des ÖGB nach Einführung von Finanztransaktionssteuer und Spekulationssteuer ("Tobin
Tax").

"Schneider stellt zwar in einigen Bereichen den richtigen Befund aus, wenn er zum Beispiel sagt, dass es auf Dauer nicht gut gehen kann, mit den Gewinnen kontinuierlich über dem Durchschnitt zu liegen", sagt Foglar. "Seine Rezepte dagegen sind aber unbefriedigend. Es genügt nicht, wenn die Verantwortlichen nur vertiefter nachdenken, moralischer handeln und die Staatshilfen zähneknirschend in Anspruch nehmen. Es braucht einen generellen Wandel, und zwar rasch."

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