U-Kommission - SP-Oxonitsch: "ÖVP offenbar von Ergebnis schwer enttäuscht!"

Wien (SPW-K) - "Nur weil in der Untersuchungskommission zur Psychiatrie bisher nicht das von der ÖVP gewünschte Ergebnis -nämlich ein Skandal - herausgekommen ist, möchte sie jetzt die Stadtverfassung ändern", reagierte heute der Wiener SP-Klubchef Christian Oxonitsch auf Aussagen der ÖVP: "Die Enttäuschung darüber, dass die tatsächlichen Fakten nicht den behaupteten Vorwürfen entsprechen, dürfte bei der ÖVP groß sein: Allerdings ist das noch kein Grund, in die Stadtverfassung einzugreifen - das wäre ein bedenkliches Demokratieverständnis!"

Tatsache sei, dass in der Untersuchungskommission ein Großteil der Zeugenladungen - nämlich an die 80 Prozent - einstimmig beschlossen wurde, unterstrich Oxonitsch. "Trotz wiederholter Aufforderung war die Opposition auch nicht in der Lage, Beweise für die behaupteten Vorwürfe auf den Tisch zu legen. Das Interesse der SPÖ-Fraktion war es immer, allen Vorwürfen nachzugehen und alles aufzuklären, ÖVP und Grüne haben immer nur skandalisiert!" Insgesamt sei in der Untersuchungskommission deutlich geworden, dass es keine Bestätigung für behauptete Missstände am Otto-Wagner-Spital gibt.

"Wenn sich die Wiener ÖVP schon so engagiert für Verfassungsänderungen einsetzen möchte, sollte sie das bei den VP-KollegInnen im Bund tun: Denn die ÖVP hat im Parlament immer die Einführung des Minderheitenrechts zur Einsetzung von Untersuchungskommissionen blockiert!" (Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Mag. Michaela Zlamal
SPÖ-Klub Rathaus, Presse
Telefon 01/4000 81 930
Michaela.Zlamal@spw.at
www.rathausklub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DS10002