Schieder: Budgetzahlen 2008 zeigen Aufgabe des Setzens von Konjunkturimpulsen auf

Wien (SK) - "Die Budgetzahlen für das Jahr 2008 zeigen deutlich, dass die vergangenen Jahre wirtschaftlich gute Jahre waren", so der Staatssekretär im Finanzministerium, Andreas Schieder, am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Deutlich sei anhand der Einnahmenseite zu erkennen, dass 2008 lange Zeit noch im Zeichen der Hochkonjunktur stand. "Die budgetären Parameter haben sich aber aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Großwetterlage für das Jahr 2009 deutlich eingetrübt." ****

Im Mittelpunkt des finanzpolitischen Handelns 2009 müssen, so Schieder, all jene Maßnahmen stehen, die Konjunktur ankurbeln, Beschäftigung sichern und die Kaufkraft stärken und damit als natürlich Stabilisatoren positive Effekte mit sich bringen. "In diesem Zusammenhang hat die Bundesregierung mit den Konjunkturpaketen I und II, die in Umsetzung sind, bereits wichtige Maßnahmen ergriffen. Die Steuersenkung wird der nächste wichtige Schritt sein, weil sie zu einer massiven Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen beiträgt", so Schieder. 88 Prozent des Gesamtvolumens der Steuersenkung kommen Einkommen bis 4.000 Euro brutto im Monat zu Gute. "Jener Gruppe, die eine besonders hohe Konsumneigung aufweist und damit die Konjunktur entsprechend stärken wird."

Die bevorstehenden Budgetverhandlungen für die Jahre 2009 und 2010 bezeichnete Schieder angesichts der Prognosen als "große politische Verantwortung und Herausforderung", weil "es darum gehen wird, das richtige Maß zwischen haushaltspolitischer Sorgfalt und positiven konjunkturellen Impulsen" zu finden. (Schluss) alu/mb

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